Rot-Rot-Grün:Austauschen, ausloten

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90 Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen reden über ein mögliches Bündnis im Bund. Selbst Sigmar Gabriel will sich einschalten - im kleinen Kreis.

Von Stefan Braun und Christoph Hickmann, Berlin

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Dienstagabend überraschend an einem Treffen teilgenommen, bei dem Chancen und Risiken eines möglichen rot-rot-grünen Bündnisses ausgelotet werden sollten. An der Gesprächsrunde wollten etwa 90 Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei teilnehmen. Bis zum Beginn des Treffens war davon ausgegangen worden, dass Generalsekretärin Katarina Barley von Seiten der Sozialdemokraten die höchstrangige Teilnehmerin sein würde. Mit seinem Erscheinen wertete Gabriel das Treffen erheblich auf, bei dem erstmals auch Skeptiker in die Gespräche über eine Zusammenarbeit eingebunden werden sollten. So nahmen von der SPD auch Abgeordnete des konservativen Seeheimer Kreises teil. Gabriel hörte sich nach Angaben von Teilnehmern den Einführungsvortrag des Sozialphilosophen Oskar Negt an, bevor er die Veranstaltung nach einiger Zeit wieder verließ. Doch selbst dieser eher kurze Besuch könnte neue Spannungen in der großen Koalition auslösen. Von der CSU hatte es bereits vor dem Treffen Kritik gegeben, als von einer Teilnahme Gabriels noch nichts bekannt war. Zudem setzte sich Gabriel später am Abend, etwa zwei Stunden nach Beginn des Treffens im Bundestag, noch im deutlich kleineren Kreis mit Vertretern von Linkspartei und Grünen zusammen, um über etwaige Perspektiven zu diskutieren. Für die SPD nahmen die Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und Sönke Rix teil, für die Linken die Parlamentarier Stefan Liebich und Halina Wawzyniak, für die Grünen die Abgeordnete Agnieszka Brugger. Sie alle gehören zum Kreis um die SPD-"Denkfabrik", der seit Jahren über rot-rot-grüne Perspektiven diskutiert. Die Initiative soll vor allem von Schwabe ausgegangen sein, einem der entschiedensten Befürworter einer rot-rot-grünen Kooperation auf Seiten der SPD.

Die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Wahl 2017 gelten als nicht allzu gut - zum einen rechnerisch, zum anderen wegen inhaltlicher Differenzen. Um hier wenigstens eine Annäherung zu erzielen, sollen in der nächsten Zeit möglichst viele Gespräche geführt werden.

Gabriel signalisiert mit seinem Engagement nun überraschend deutlich Offenheit für Rot-Rot-Grün.

Bereits in der Sitzung des SPD-Vorstands am Montag hatte es eine längere Debatte über ein solches Bündnis gegeben.

© SZ vom 19.10.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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