Reportage:Die Mechanik des Misstrauens

Lesezeit: 10 min

Schröders Bekenntnisse, Merkels Ausrutscher und Münteferings Patzer - der Reichstag ist voller Rätsel, doch alle hoffen, dass die Auflösung folgt.

Von Christoph Schwennicke und Nico Fried

Berlin, 1. Juli - An manchen Tagen im Bundestag ist alles einerlei, weil nichts passiert. Das sind die meisten Tage. An anderen Tagen weiß man kaum, wo und wie man anfangen soll, weil so viel passiert, viel Bedeutendes und viel scheinbar Nebensächliches, das aber auch seine Bedeutung hat.

Schröder bei seiner Rede: Wahrscheinlich die beste Rede, die er je gehalten hat. (Foto: Foto: dpa)

Am Freitag, als Bundeskanzler Gerhard Schröder sich des Vertrauens seiner eigenen Leute entzog, war so ein Tag: Die Worte und die Reden sowieso, aber auch die Gesten zeigten das: die linke Hand von Joschka Fischer auf Gerhard Schröders Schulter, die dieser mit seiner Rechten umfasst, etwaige Einblicke in das Unterbewusstsein der Angela Merkel, ein fest verschraubter Kanzler, das Intermezzo des Werner Schulz, das einsame Klatschen des Jürgen Koppelin.

Der Morgen, an dem Gerhard Schröder vorsätzlich das Vertrauen seiner Leute verlor, ist ein drückender Morgen in Berlin. Um acht Uhr früh lastet bleierne Schwüle auf der Stadt, die Luft scheint zu schwitzen, und die Politik ist zeitig aufgestanden.

Um acht, als Gerhard Schröder seiner SPD-Fraktion gerade erklärt, weshalb sie ihm das Vertrauen vorenthalten soll, sitzt der Unionsabgeordnete Karl A. Lamers schon im Plenum, dritte Reihe. Er ist der erste Parlamentarier im Saal an diesem Morgen, zwei Männer schrauben noch an einem Tischmikrofon hinter ihm herum.

Platzhalter wie am Badestrand

Zwei Stunden ist es da noch hin bis zur Eröffnung der Sitzung. Um halb neun beginnen die Abgeordneten, was man noch nie sah, ihre Plätze mit weißen DIN-A-4-Blättern zu belegen, das Pendant zum deutschen Handtuch als Platzhalter auf der Liege am Badestrand.

Ab neun Uhr spätestens wird es bedeutsam. Joschka Fischer betritt mit seiner knautschigen braunen Aktentasche die Szene und stellt das gute Stück auf seinen Platz.

Daneben spielen sich außerordentliche Szenen ab: Drei Staatssekretäre, in der Mitte Gerd Andres, rechts Ditmar Staffelt und links Franz Thönnes, lassen sich von einer SPD-Abgeordneten mit einer kleinen Digitalkamera wie für ein Erinnerungsbild fotografieren.

Mutter und Schwiegertochter

Jeder hat so seine Form des Abschieds. Die von Hans Eichel ist stiller. Der Finanzminister stellt sich um viertel vor zehn an den Rand der obersten Stufe der kleinen Treppe , die ins Plenum und zu den Kabinettstischen führt.

Etwas plattfüßig steht er da, betrachtet seine Schuhe und lässt dann seinen Blick in den Saal schweifen. Otto Schily kommt, zum ersten Mal das man sich erinnern könnte ohne Aktenstoß, huldigt mit einer Handbewegung den niederen Chargen in den hinteren Reihen des Kabinetts und nimmt auf dem Stuhl Nummer drei Platz.

Der Kanzler kommt um kurz vor zehn. Seine Frau sitzt auf der Tribüne, neben einem Mann der nicht nur aussieht wie Rainer Barzel, sondern auch Rainer Barzel ist, wie sinnig.

Er bringt seine Leute hinter sich, als er sagt, der Opposition sei es nicht mehr um inhaltliche Kompromisse oder staatspolitische Verantwortung gegangen, "sondern um machtversessene Parteipolitik, die über die Interessen des Landes gestellt wird".

Des Bundeskanzlers Erfolg in der Niederlage. (Foto: Foto: ddp)

Er bringt seine Leute aber auch gegen sich auf. Er habe erleben müssen, dass ihm die eigenen Leute Vertrauen vorgegaukelt hätten.

Schröder hatte sie gewarnt. Am Morgen, gegen zehn nach acht, kündigte er in der SPD-Fraktion an, das Vertrauen einiger Abgeordneter in Zweifel zu ziehen.

Er werde aber "keine Legenden bilden, keine Gruppen und keine Namen nennen", sagte er. Er bitte darum, diese Passagen mit der notwendigen Wahrhaftigkeit aufzunehmen.

"Immer wieder zusammen gerauft"

Mehrmals wiederholte der Kanzler, dass er nicht allzu konkret werden wolle. Ihm liegt offenbar daran, Aufruhr und Schuldzuweisungen möglichst von vorneherein zu unterbinden. Deshalb sagte er auch, es seien sieben manchmal schmerzhafte Jahre gewesen. Aber man sei dennoch vorangekommen, "weil wir uns immer wieder zusammen gerauft haben".

Aber Schröder kündigte auch an, dass all die Berichte über Austrittsdrohungen und Forderungen nach einem Kurswechsel nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein dokumentiert würden, falls der Bundespräsident oder womöglich das Bundesverfassungsgericht noch Beweismaterial verlangten.

Dossier der Verantwortung

Ein Dossier der Verantwortung wird das wohl sein, in dem sich zum Beispiel jener Zeitungsbericht finden dürfte, in dem von einem Treffen einiger linker Abgeordneter um Ottmar Schreiner die Rede war, die überlegt haben sollen, die Fraktion zu verlassen. Es wäre ein wackeliges Indiz, denn ob es ein solches Gespräch jemals gegeben hat, ist bis heute unklar.

Schröder kämpfte in der Fraktion an mehreren Fronten. Er musste deutlich machen, dass ihm das Vertrauen in manchen Abgeordneten fehlt und zugleich beschwichtigen, damit sich der Verdruss in Grenzen hält. Er musste die Neuwahl verteidigen und gleichzeitig einer Endzeitstimmung entgegenwirken.

So wenig wie seine Abgeordneten, "so wenig werde ich mich schonen" im Wahlkampf, sagte er. Und dann fügte der Kanzler noch einen interessanten Satz an, in dem er ungefragt all die Zweifel aufgriff, ob er nicht nur darauf aus sei, sich einen starken Abgang zu verschaffen: "Ich will das wirklich gewinnen", sagte Schröder. Als höflich beschreiben Teilnehmer den Applaus. Die Stimmung sei aber gedrückt geblieben.

Aber zurück ins Plenum. Schröder ist am Ende einer sehr durchkomponierten Rede angelangt. Er sagt, Festklammern an dem, was man immer schon war oder was man einmal hat, führe in die Erstarrung.

Ein bemerkenswerter Satz, der in mehrere Richtungen zielt. Wenn man Energien freisetzen wolle, Bewegungen ermöglichen, "dann müssen wir auch mit den üblichen Regeln der politischen Mechanik, mit der Physik der Macht gleichsam brechen."

Das sagt der, der einst an den Stäben der Macht gerüttelt und gehangen haben soll: Ich will hier rein. Das war ein anderer Gerhard Schröder. Dieser hier kann Stäbe loslassen.

Es ist ein etwas zäher Beifall auch, der Schröder zum Pult zurück begleitet und der nur aus den ureigenen Reihen, von der Sozialdemokratie kommt. Dort stehen die Leute auf, allerdings nicht eben elanvoll.

Streberinnen aus der ersten Bank

Richtig tragikomisch aber nehmen sich in der ersten Reihe der Grünen-Fraktion die beiden Vorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Krista Sager aus. Sie stehen da und klatschen wie die Streberinnen aus der ersten Bank, und hinter ihnen lupft sich weder ein Po, noch regt sich eine Hand.

Richtig grimmig guckt zum Beispiel Claudia Roth drein, eine Frau, die einen sonst eher mit ihrer permanenten Fröhlichkeit als mit strukturellem Griesgram kirre machen kann.

"Hau weg, den Scheiß"

Die grüne Kühle nun hat eine Vorgeschichte, nicht nur die längere, nachdem Franz Müntefering unlängst Rot-Grün als Zufall und Kanzler Schröder diese Koalition als zu spät gekommen bezeichnet hatten. Bei den Grünen nahm sich Schröder an diesem Morgen kaum zehn Minuten Zeit.

Er erzählte in etwa dasselbe wie bei der SPD, mit dem Unterschied, dass die Grünen hinterher noch verdrießlicher dreinschauen. Zur Illustration ihrer Gemütslage angesichts des Gezerres um die Vertrauensfrage hielt Parteichefin Roth ihre Hand vor die Stirn: "Mir steht's bis hier."

Als "flüchtig" beschrieb Hans-Christian Ströbele später Schröders Auftritt. Ströbele hätte den Kanzler gerne noch gefragt, ob es denn stimme, was er lesen durfte, dass Schröder ihn im Kabinett und in der Koalitionsrunde als Beispiel für jene angeführt habe, deren Treueschwüre er sich verbitten würde.

Schließlich war es Barzel, der 1972 per konstruktivem Misstrauensantrag vergeblich versucht hatte, den SPD-Kanzler Willy Brandt zu stürzen. Schröders Mutter ist auch im Reichstag und sitzt auf der Tribüne hinter der Schwiegertochter.

Andacht im Hohen Haus

Was sofort auffällt: Seine Stimme klingt anders. Sie klingt gepresst, sie klingt belegt. Der Kanzler ohne Nerven ist berührt von diesem Moment, angespannt in jedem Fall, nervös womöglich.

Um fünf Uhr früh hat ihn die Bedeutung dieses Tages geweckt. Zeitig für einen Kanzler, den man in den ersten Wochen seiner Berliner Zeit auch mal eher spät zu seinem Übergangsamtsitz im Staatsratsgebäude schlendern sah.

Was nach ein paar Minuten auffällt: Dass sich Schröders Arme wie Streben am Pult verschrauben. Er, der sonst mit den Händen dauernd die Manuskriptseiten glatt streicht, eine Hand in der Hosentasche hat und ein Bein um das andere geschlungen.

Schröder hält die wahrscheinlich beste Rede, die er je gehalten hat. Bisher waren seine guten Reden immer frei gesprochen, nun aber ist es eine komplett verlesene Rede.

Es legt sich eine regelrechte Andacht über das Haus, in dem sonst allzu leicht im Getümmel die Größe und Würde des Moments verkannt wird. Schröder redet viel vom Bundeskanzler, von sich in der dritten Person, vom Kanzler "als Institution".

Er erklärt die Vertrauensfrage zum Gebot der Fairness und Aufrichtigkeit gegenüber den Bürgern, der SPD, der Koalition, dem Hohen Hause "und auch gegenüber mir selbst".

Doch Fragen waren nicht erwünscht. Ein dritter wichtiger Grüner, befragt nach der Stimmung in dem, was von der Koalition noch übrig geblieben ist, antwortete nach Schröders Auftritt knapp: "Hau weg, den Scheiß."

Man muss dazu wissen, dass tags zuvor schon die letzte Koalitionsrunde in merkwürdig verkrampfter Stimmung abgelaufen war. Einerseits schien Schröder darauf aus zu sein, versöhnliche Töne anzuschlagen.

Von guten Jahren und positiven menschlichen Erfahrungen sprach der Kanzler und nannte namentlich seinen Vizekanzler Joschka Fischer. Ja, Schröder ging sogar so weit, ein Zitat aus dem Bericht einer großen Wochenzeitung, wonach er Rot-Grün als die falsche Koalition bezeichnet habe, als Missverständnis zu korrigieren.

Der Fischer und ich

Es wird aber auch an diesem Tag wieder augenscheinlich werden, was Schröder unter Rot-Grün versteht: Ich und der Fischer. Der Fischer und ich.

Aber wir greifen den Ereignissen vor. Bevor nämlich Fischer seinem Kanzler sekundieren darf, geht Angela Merkel um 10.32 Uhr aus der ersten Reihe vorn rechts der Unionsfraktion auf das Pult zu, das sie als mögliche Nachfolgerin Schröders und erste Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland bald von schräg links ansteuern möchte.

Man darf in diesem Moment sehr gespannt sein, ob Merkel überhaupt noch reden kann. Am Abend zuvor, auf dem Sommerfest einer großen deutschen Illustrierten, hatte sie mit seligem Lächeln, ganz entspannt und gestärkt nur durch eine kleine Portion Hackfleischbällchen in Tomatensauce Hof gehalten.

Eine Traube von Journalisten gab die Kanzlerkandidatin beinahe eineinhalb Stunden nicht mehr frei. Die SPD hingegen vertrat als höchstrangiger Politiker Generalsekretär Klaus-Uwe Benneter.

Mit ihm wollten nicht wirklich viele Menschen sprechen. Benneter ging dann auch bald wieder. Merkel aber redete und redete und redete, bis ihr Mund eigentlich fusselig gewesen sein muss. Und weil sie doch auch recht klein ist, viele der Journalisten aber recht groß sind, wirkte es ein wenig so, als verneigten sich die Medien der Hauptstadt schon einmal vor der baldigen Regierungschefin.

Noch aber ist Arbeit und nicht Erntezeit. Und eigentlich hätte Angela Merkel beinahe eine ganz gute Rede gehalten. Sie zollt dem Kanzler gleich zu Anfang persönlich Respekt für seinen Entschluss der Vertrauensfrage.

Aber schon im Satz danach kommt der erste von drei Ausrutschern, der ihren Auftritt trübt. Von Lähmung aufgrund "rotgrüner Handlungsfähigkeit" redet sie, und die erste sowie die zweite Korrektur zur "Unfähigkeit" geht im Gejohle des Hauses unter.

In der Mitte hat Merkel eine starke Passage, als sie einerseits der Bundesregierung vorwirft, so viel Vertrauen der Bevölkerung wie noch keine Vorgängerregierung verspielt zu haben, und dennoch großzügig anbietet, in einem fairen Wahlkampf dafür zu sorgen, Vertrauen zu schaffen und nicht zu zerstören.

Ein rauflustiger Fischer

Dann aber kommt der verhängnisvolle Satz vom Vertrauen als "Schmierstoff der Demokratie", und weil Schmierstoff und Union nach der Spendenaffäre ein schwieriges Begriffspaar ist, schwoll wieder Hohn in den zuletzt so freudefreien Reihen der Koalition an.

Und dann auch noch der Versprecher, als sie ausgangs ihrer Rede sagen will, dass CDU/CSU und FDP alles gemeinsam besser machen wollen, aber leider dabei SPD statt FDP sagt. Guido Westerwelle sieht an diesem Tag nur einmal konsternierter aus, als er von Joschka Fischer für sein Wort von der "Schmalspuragenda" geschnetzelt wird.

Die Versprecher der Frau Merkel beschäftigten hinterher die Flure. Vielleicht war sie ja beschwipst von dem vielen Interesse, vielleicht übernächtigt, von einer "Erkältung" reden jedenfalls ihre Unionisten politisch korrekt, wenn sie hinterher erklären müssen, weshalb die Chefin auch in ihrem Augenausdruck hinter ihren Möglichkeiten zurückgeblieben war.

Angela Merkel hat das Pech, an diesem Tag einem rauflustigen Joschka Fischer gerade recht zu kommen. Sie wirke auf ihn, sagt er und redet sich krähend in Rage, wie ein wunderbares Soufflee im Ofen, "aber wir wollen mal sehen was von Ihnen übrig bleibt, wenn der Souverän reinpiekst!"

Sie solle ihm nicht auf dem hohen moralische Ross dahergetrabt kommen, das in Wahrheit ein schändlicher Esel sei. Ein Fischer voll in Fahrt, der hinterher, als er an seinen Platz zurückkehrt, Schröder von hinten die linke Hand auf die Schulter legt, die der Kanzler für einige Momente ergreift.

Irritiert war man in der Koalition von Franz Müntefering. Wenn Angela Merkels Performance im schwarz-gelben Block Irritation auslöste, tat dies bei den Immer-Noch-Regierenden von Rot-Grün an diesem Tag Fraktionschef Müntefering.

Er sagt sonderbare Dinge am Pult des Bundestages. Er sagt zum Beispiel: "Ich selbst enthalte mich der Stimme, und bin mir da ganz sicher."

Hmh. Enthaltung und sicher. Weiter sagt er, es sei wichtig, dass man sich einig sei, "dass Gerhard Schröder das Vertrauen der SPD-Bundestagsfraktion genießt. Und als dann die Unionisten johlen, lässt er sich dazu hinreißen, ihnen in Ällabätsch-Manier entgegenzurufen: "Machen Sie doch ein Misstrauensvotum!"

Dann würden sie schon sehen, die Hämischen von der Opposition, wer hier in der Mehrheit und in der Minderheit sei. Guido Westerwelle wird ihm kühl vorhalten, er habe verfassungsrechtlich "vorbeigeredet, an dem, was der Bundeskanzler gesagt hat".

Ein Kanzlermann sagt hinterher in den Gängen, der Kanzler habe seine Rede Müntefering vorher gezeigt, "vielleicht hätte Müntefering seine Rede Schröder vorher auch besser gezeigt".

Im Slalom nach vorn

Werner Schulz, der grüne Desperado, hat noch einen spektakulären Auftritt, den der Bundeskanzler sich spart und lieber zur Mutter geht, als er hört, dass Schulz eine Erklärung abgeben möchte.

Von einem "würdelosen Abgang" spricht Schulz unter Beifall der gesamten Opposition und davon, dass nur ein "wirrer Schönschreiber" Schröder zu einem späten Patrioten erklären könne. Es ist eine bemerkenswerte Konsequenz, mit der sich Werner Schulz in diesen fünf Minuten politisch heimatlos macht, bis ihn Bundestagspräsident Wolfgang Thierse bremst und zur Urne ruft.

Da hat sich Gerhard Schröder unter den stehend wartenden Abgeordneten schon wieder im Slalom einen Weg ganz nach vorne gebahnt.

Zehn nach zwölf wird es, bis Thierse bekannt gibt, dass sich Bundeskanzler Gerhard Schröder nach sieben Jahren seiner Amtszeit erfolgreich des Vertrauens seiner Koalition entzogen habe.

Eine sonderbare Unfähigkeit, mit dieser Situation umzugehen, erfasst den ganzen Saal. Einsam klatscht nur Jürgen Koppelin von der FDP und hört bald wieder auf. Klapp klapp klapp.

Fischer gibt Schröder kurz die Hand, dann eilt man fort. Auch Doris Schröder-Köpf von der Tribüne, in Scheinwerferlicht getaucht, aber ohne ein Wort zu sagen.

Schröder geht zum zweiten Mal an diesem Tag in seine Fraktion. Dort lobt Müntefering die Kampfesrede des Joschka Fischer. Schröder sagt: "Ich komme zu Euch allen in die Wahlkreise und mach' Euch den Fischer." Da jubeln sie ihm zum ersten Mal an diesem Tag wirklich zu. Eine "Befreiung" nennt es einer derer, zu denen Schröder kommen will.

Draußen nimmt zur gleichen Zeit ein wolkenbruchartiger Platzregen die drückende Schwüle aus der Luft.

© SZ vom 2.7.2005 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: