Rätsel der Woche:Was passiert eigentlich bei Sondierungen?

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Nach den Wahlen müssen sich neue Bündnisse finden. Bevor das klappt, müssen sich einige Parteien erst ein bisschen kennenlernen.

Von Joachim Käppner

Es ist nicht leicht, einen Wunschpartner zu finden, wer wüsste das nicht. Wie im wahren Leben verhält es sich in den Parteien, die zum Regieren in Bund und Ländern fast immer einen oder gar mehrere Partner benötigen - Letzteres gerade in den drei Bundesländern, in denen am 13. März gewählt wurde. Der Einzug der AfD in die Landtage von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hat die Regierungsbildung dort noch komplizierter gemacht, weil aus Sicht der jeweils stärksten Partei der Wunschpartner verschwand.

Die Parteien führen, nach Erlaubnis durch ihre Gremien, daher Sondierungsgespräche mit weiteren möglichen Partnern. Die AfD gehört nicht dazu. Die CDU in Baden-Württemberg hat sich am Donnerstag mit den Grünen getroffen. Es erhöht die Chancen für kleinere Parteien nicht, wenn man mögliche Koalitionäre schon im Vorfeld als weltfremde Nichtsnutze geschmäht hat, wie die Südwest-FDP es mit den Grünen tat.

In den Sondierungsgesprächen wird meist noch nicht um Kompromisse und Details gerungen. Die Parteien vergleichen ihre Positionen auf mögliche Vereinbarkeit. Baden-Württembergs CDU-Chef Thomas Strobl drückt das so aus: "Jeder stellt dar, was ihm wichtig ist." Koalitionsverhandlungen erfolgen erst, wenn die Sondierung Erfolg verheißt. Sie werden von den Landesparteien beschlossen und sind wesentlich offizieller als das vorherige Abtasten. Erst jetzt geht es im Einzelnen darum, wer welche Ziele durchsetzt und zu welchen Zugeständnissen bereit ist. Im Fall einer Einigung schließen sie den Koalitionsvertrag. In Regierungsbündnissen wird es schwierig, wenn sich einer der Partner nachher partout nicht mehr an seine Versprechen während der Koalitionsverhandlungen erinnern will. Bei einem Bruch des Vertrages kann es dann passieren, dass die Partnersuche von vorn beginnt.

© SZ vom 26.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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