Pannengewehr:G36: Von der Leyen schützt de Maizière

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Der Innenminister muss im Verteidigungsaussschuss des Bundestags viel Kritik einstecken.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihren Vorgänger Thomas de Maizière in der Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 in Schutz genommen. "Wir haben beide dieselbe Sicht auf die Dinge", sagte sie am Mittwoch nach einem Auftritt mit dem jetzigen Innenminister im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Von der Leyen dankte ihrem CDU-Parteifreund sogar. Sie habe auf den von de Maizière eingeleiteten Untersuchungen aufbauen können und sei dann zu dem Ergebnis gekommen, dass 167 000 Gewehre ausgemustert oder nachgerüstet werden müssten. "Ich bin dankbar, dass Thomas de Maizière notwendige Untersuchungen auf den Weg gebracht hat", betonte von der Leyen. De Maizière hatte in seiner Amtszeit trotz Hinweisen auf Präzisionsprobleme zwei Jahre lang am G36 festgehalten. Die Opposition wirft ihm deshalb vor, die Probleme verschleppt zu haben. Unter de Maizière wurden mehrere Untersuchungen durchgeführt. "Diese Ergebnisse führten alle dazu, dass nach meiner damaligen Kenntnis das Gewehr G36 voll einsatztauglich ist, ein gutes Gewehr ist und Einschränkungen im Einsatz nicht geboten sind", sagte der CDU-Politiker. Der Linken-Politiker Jan van Aken sieht das anders. Er hatte noch vor der Sitzung gesagt, de Maizière sei in Sachen G36 ein "Totalausfall" gewesen. Er sei sechsmal über zum Teil "erhebliche" und "einsatzrelevante" Mängel informiert worden und habe "nichts getan".

Ein Bericht der Süddeutschen Zeitung, wonach der Bundeswehr-Geheimdienst MAD entgegen der Angaben von der Leyens doch in der G36-Affäre aktiv geworden sein könnte, sorgte unterdessen für Aufregung. Das Verteidigungsministerium ließ einen Beamten einer Ausrüstungs-Dienststelle der Bundeswehr, aus dessen interner Befragung die SZ zitiert hatte, noch am Mittwoch zu dem Vorfall befragen.

Van Aken sagte, es deute "alles darauf hin", dass der MAD tatsächlich eingesetzt worden sei. Dies sei durch zwei Dokumente belegt. Laut Verteidigungsministerium beziehen sich aber beide Dokumente auf dieselbe Quelle.

© SZ vom 11.06.2015 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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