Palästinensergebiete:Wissenschaftler soll neuer Premier werden

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Positive Signale im Nahen Osten: Die radikalislamische Hamas hat sich mit der Fatah offenbar auf eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt - und spricht von einer Friedenskonferenz mit Israel.

Der frühere Leiter der Islamischen Universität in Gaza, Mohammed Schabir, wird vermutlich neuer Ministerpräsident in einer Regierung der nationalen Einheit. Der 60-jährige Schabir betonte, eine endgültige Entscheidung über seine Ernennung zum Ministerpräsidenten stehe noch aus. "Niemand hat mich offiziell über diese Nominierung informiert", sagte er. Ein Vertreter der Hamas erklärte, Schabir gelte als aussichtsreichster von insgesamt vier Kandidaten.

Der Wissenschaftler, der 15 Jahre lang Präsident der Islamischen Universität war, soll der Hamas nahe stehen, ist jedoch kein aktives Mitglied. Schabir stammt ursprünglich aus Chan Junis im Gazastreifen. Er lebt mit seiner Frau und seinen sechs Kindern in Gaza.

Der amtierende palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija hat sich zum Amtsverzicht bereit erklärt, wenn damit der internationale Finanzboykott gegen die Autonomiebehörde beendet wird. Dieser wurde verhängt, weil die seit März amtierende Hamas-Regierung weder Israel anerkennen noch der Gewalt abschwören will.

Israel: Hamas muss zuerst jüdischen Staat anerkennen

Bei einem Treffen der Arabischen Liga in Kairo zeigte sich die Hamas erstmals bereit, an einer internationalen Friedenskonferenz mit Israel teilzunehmen. Der palästinensische Außenminister Mahmud Sahar unterstützte den Vorschlag, mit dem die Liga auf das US-Veto gegen eine Verurteilung Israels im Weltsicherheitsrat reagierte. Die Hamas habe angesichts des amerikanischen Vetos selbst um eine solche Konferenz gebeten, an der arabische Staaten, Israel und die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats teilnehmen sollen.

Bisher hatte die palästinensische Regierung eine Friedenskonferenz mit Israel stets abgelehnt. Der israelische Außenamtssprecher Mark Regev sagte, ihm sei ein solcher Vorschlag nicht bekannt. Die Hamas könne aber nicht an Verhandlungen mit Israel teilnehmen, solange sie nicht den jüdischen Staat anerkenne, auf Gewalt verzichte und geltende Abkommen akzeptiere.

Es war das erste Mal, dass Sahar an einem Außenministertreffen der Arabischen Liga teilnahm. Diese hatte bislang gefordert, dass die Hamas zunächst eine arabische Friedensinitiative aus dem Jahr 2002 akzeptieren müsse. Zugleich hatten die arabischen Länder wie zahlreiche andere Geldgeber die Finanzhilfen an die Palästinenser eingestellt. Diese Blockade wurde nunmehr aufgehoben.

Olmert trifft Bush

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert traf zu einem fünftägigen USA-Besuch in Washington ein. Für (den heutigen) Montag war ein Treffen mit US-Präsident George W. Bush anberaumt.

Im Mittelpunkt der Gespräche sollten neben dem Nahost-Konflikt der Atomstreit mit dem Iran sowie die bilateralen Beziehungen stehen.

Zuvor hatte Olmert erklärt, unter bestimmten Voraussetzungen auch mit einer Regierung unter Beteiligung der radikalislamischen Hamas-Organisation zu verhandeln. "Wenn die Hamas die Bedingungen des Nahost-Quartetts akzeptiert, werde ich mich mit ihnen zusammensetzen", sagte der Premier der palästinensischen Zeitung El-Kuds.

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