Obama im Weißen Haus:Kein Handy, keine Mails

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Alle Korrespondenz des US-Präsidenten ist ein offizieller Akt. Das heißt: Barack Obama muss sein Handy abgeben - und auf private E-Mails verzichten.

Reymer Klüver

Viel hat Barack Obama schon aufgeben müssen auf seinem Weg ins Weiße Haus. Er hat aufgehört zu rauchen - was ihm schwerfiel. Er hat es aber offenkundig mit viel Selbstdisziplin geschafft. Auch ein wirkliches Familienleben hat er in den letzten zwei Jahren nicht gehabt.

Einen Nachteil hat der Wahlsieg: Barack Obama muss seinen geliebten Blackberry abgeben. (Foto: Foto: AFP)

Aus für den geliebten Blackberry

Immerhin wird er im Weißen Haus seine Töchter jeden Tag sehen können. Auf etwas wird Obama indes ganz verzichten müssen, sobald er am 20. Januar seinen Amtseid abgelegt haben wird: seinen geliebten Blackberry. Selbst am Wahlabend, auf dem Weg zu seiner Siegesrede, hatte er E-Mail-Gratulationen von Freunden mit dem schnurlosen Gerät persönlich beantwortet.

Zweierlei spricht dagegen, dass er als Präsident weiterhin das High-Tech-Mobiltelefon benutzen kann, das er bislang stets am Gürtel trägt. Zum einen ist da ein Gesetz, demzufolge sämtliche Korrespondenz des Präsidenten ein offizieller Akt ist - und damit öffentlich zugänglich, etwa für Anhörungen im Kongress.

Es sei denn, es handelt sich um Staatsgeheimnisse. Vertrauliche, persönliche Informationen sind dem US-Präsidenten daher letztlich nur mündlich möglich. Vorgänger George W. Bush hatte daraus die Konsequenz gezogen und sich drei Tage vor seiner Amtseinführung von drei Dutzend Bekannten verabschiedet: Seine Adresse gb94@aol.com werde er künftig nicht weiter benutzen, schrieb er - per E-Mail.

E-Mails dürfen nicht gelöscht werden

Natürlich könnte Obama weiterhin E-Mails schreiben - nur privat wären sie eben nicht. "Es ist seine Entscheidung", sagt Bushs ehemaliger Pressesprecher Scott McClellan - und lässt keinen Zweifel daran, welche Wahl er treffen würde. Auch Mike McCurry, einst Sprecher Bill Clintons, rät dringend ab: "Es ist alles nachvollziehbar. Es gibt immer Spuren, die am Ende bei einem Untersuchungsausschuss im Kongress landen." Und seine E-Mails löschen dürfe selbst ein Präsident nicht, weil alle seine Dokumente archiviert werden müssten.

Zum anderen sprechen Sicherheitsbedenken dagegen, dass Obama schnurlos kommuniziert: Zu groß ist die Gefahr, dass Hacker direkt an den Präsidenten herankämen. Noch ist nichts endgültig entschieden. Aber die New York Times berichtet, dass es nicht gut aussieht für Obamas Blackberry. Nur eines hat sich der künftige Präsident ausbedungen: Er will im Oval Office einen Laptop haben - wenn es sein muss, auch ohne virtuellen Draht zur Außenwelt.

Höchstpersönlich hat Obama sich am Montag mit seinem einstigen republikanischen Rivalen John McCain unterhalten. Das Treffen in Chicago hatten die beiden noch am Wahlabend verabredet. Obama konnte mit dem Gespräch nur gewinnen: Er zeigt Größe, zumal da McCains Attacken in den letzten Wahlkampfwochen zusehends verletzend geworden waren. Er beweist auch, dass er es mit seinem Versprechen ernst meint, die Zusammenarbeit mit Republikanern zu suchen.

Auf McCain angewiesen

Zudem weiß Obama, dass er trotz der klaren demokratischen Mehrheit im Senat auf Stimmen der Republikaner angewiesen ist, wenn er seine Reformvorhaben durchbringen will: neue Klimaschutzgesetze, den Umbau der Energieversorgung oder die Einführung einer universellen Krankenversicherung. Nach ihrem Treffen sagten Obama und McCain einmütig, sie hätten ein "produktives" Gespräch über die Notwendigkeit geführt, "eine neue Ära der Reform einzuleiten, in der wir gegen Verschwendung öffentlicher Gelder und bittere Parteilichkeit vorgehen".

Vom starken erzkonservativen Flügel der Republikaner wird Obama aber kaum Kooperation erwarten können - eher schon von den wenigen verbliebenen liberalen Geistern, für die McCain als Senator Orientierung bieten könnte. McCain wird also ein Machtfaktor in Washington bleiben. Er wird seine Kommunikation im Übrigen nicht umstellen müssen: McCain weiß bis heute nicht, wie man einen Blackberry bedient.

© SZ vom 18.11.2008/liv - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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