Zuversicht. Das ist der zentrale Begriff in der Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) - trotz eines zurückliegenden Jahres voller "schwerer Prüfungen". Sie sei, betont Merkel in ihrer Ansprache, die am Samstagabend im Fernsehen gesendet werden soll, "von den Stärken unseres Landes und seiner Menschen überzeugt".
Der islamistische Terrorismus sei von allen Prüfungen die schwerste. Merkel erinnert an die Anschläge in Würzburg, Ansbach und Berlin. "Es ist besonders bitter und widerwärtig, wenn Terroranschläge von Menschen begangen werden, die in unserem Land angeblich Schutz suchen." Anlass zur Zuversicht gebe ihr aber die Erfahrung, dass die Menschen sich gegenseitig Trost spendeten. Und dass die Entschlossenheit groß sei, "der Welt des Hasses der Terroristen unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegenzusetzen". Merkels direkte Botschaft an die Terroristen lautet: "Sie sind Mörder voller Hass, aber wie wir leben und leben wollen, das bestimmen nicht Sie. Wir sind frei, mitmenschlich, offen."
Erneut verteidigt die Kanzlerin die Asylpolitik der Bundesregierung. Gerade angesichts der Bilder aus dem zerbombten Aleppo dürfe man noch einmal sagen, "wie richtig und wichtig es war", dass Deutschland jenen, die tatsächlich Schutz brauchen, geholfen habe, hier Tritt zu fassen und sich zu integrieren.
"Indem wir unserem Leben und unserer Arbeit nachgehen, sagen wir den Terroristen: Sie sind Mörder voller Hass, aber wie wir leben und leben wollen, das bestimmen nicht Sie. Wir sind frei, mitmenschlich, offen".
Diese Hilfe gehöre zur Demokratie und zum Rechtsstaat, welcher der Gegenentwurf zur Welt des Terrorismus sei. Merkel: "Unser Staat tut alles, um seinen Bürgern Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten." Sie betont, dass man den Sicherheitsbehörden im zurückliegenden Jahr "viel neue Unterstützung gegeben" habe. Und für 2017 kündigte sie an, dass die Bundesregierung "dort, wo politische oder gesetzliche Veränderungen nötig sind, schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten und umsetzen" werde.
Merkel widerspricht jenen, die angesichts der Probleme die Errungenschaften der Vergangenheit in Frage stellten, etwa die Europäische Union oder gleich die parlamentarische Demokratie, weil diese sich angeblich nicht um die Interessen der Bürger kümmere. "Was für Zerrbilder", sagt Merkel. Ja, Europa sei "langsam" und "mühsam", es müsse tiefe Einschnitte wie den bevorstehenden Austritt Großbritanniens hinnehmen. Aber die Deutschen sollten sich "niemals vorgaukeln lassen, eine glückliche Zukunft könnte je im nationalen Alleingang liegen".
"Ehre, unserer Demokratie zu dienen"
Europa müsse, wenn es als Ganzes herausgefordert werde, wie im globalen Wettbewerb oder bei der Migration, auch als Ganzes eine Antwort finden. Und auch die parlamentarische Demokratie sei stark: "Sie akzeptiert, nein, sie fordert Widerspruch und Kritik." Sie werde sich dafür einsetzen, dass man im Wahlkampf 2017 bei allem leidenschaftlichen Streit nie vergesse, "dass es eine Ehre ist, unserer Demokratie und damit den Menschen zu dienen".
Angela Merkel: "Zusammenhalt, Offenheit, unsere Demokratie und eine starke Wirtschaft, die dem Wohl aller dient: Das ist es, was mich für unsere Zukunft hier in Deutschland auch am Ende eines schweren Jahres zuversichtlich sein lässt."