Nahost-Konflikt:Brüchige Waffenruhe

Schon wieder hat Israel Ziele im Gaza-Streifen bombardiert. Die Armee reagierte damit auf einen neuen Raketenangriff - für den offenbar nicht die islamistische Hamas verantwortlich war.

Die Waffenruhe im Nahostkonflikt wird weiterhin von beiden Seiten gebrochen. Israelische Kampfflugzeuge bombardierten im südlichen Gaza-Streifen an der Grenze zu Ägypten eine Metallgießerei. Nach Angaben eines Militärsprechers habe sich dort eine Waffenfabrik befunden. Augenzeugen und Mitglieder der radikal-islamischen Hamas sagten, das Gebäude sei beschädigt worden. Eine weitere Bombe sei an der Grenze zu Ägypten niedergegangen Über Opfer lagen keine Berichte vor.

Nahost-Konflikt: Trotz der Waffenruhe im EInsatz: Ein Kampfjet der israelischen Luftwaffe.

Trotz der Waffenruhe im EInsatz: Ein Kampfjet der israelischen Luftwaffe.

(Foto: Foto: Reuters)

Kurz vor dem Luftangriff hatte eine Extremisten-Gruppe mit Verbindungen zur Fatah-Bewegung von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas die Verantwortung für einen Raketenangriff auf Südisrael am späten Mittwochabend übernommen. Die Rakete sei in Richtung Ofakim abgeschossen worden, sie habe aber ihr Ziel nicht erreicht.

Die Verantwortung für die Tat übernahmen in einer Erklärung die Al-Aksa-Brigaden, der bewaffnete Arm der Fatah. Es war die erste Rakete, die vom Gaza-Streifen aus auf Israel abgefeuert wurde, seit Israel und die Hamas Mitte Januar jeweils einseitige Feuerpausen verkündet hatten. Bei dem Raketenangriff gab es keine Verletzten.

Israel hatte bei der Verkündung der Waffenruhe mit scharfen Reaktionen auf erneuten Raketenbeschuss gedroht. Nach Angaben des Militärs war seit dem Ende der Militäroperation und dem Abzug der israelischen Soldaten bislang lediglich rund ein Dutzend Granaten vom Gaza-Streifen Richtung Israel geschossen worden.

Vor dem Hintergrund der neuen Eskalation nahm der neue US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, Gespräche mit der israelischen Regierung zur Schaffung einer dauerhaften Waffenruhe im Gaza-Streifen auf. Wie Mitchell nach einem Treffen mit dem amtierenden Regierungschef Ehud Olmert am Mittwoch in Jerusalem betonte, gehöre dazu auch ein Ende aller Kampfhandlungen, der Stopp des Waffenschmuggels und die Wiederöffnung der Grenzübergänge zum Gaza-Streifen. Der Nahost-Beauftragte der neuen US-Regierung war zuvor in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak zusammengetroffen.

Israel fordert Freilassung Gilad Schalits

Bei dem Gespräch mit Mitchell habe Olmert die Freilassung des von der Hamas entführten israelischen Soldaten Gilat Schalit zur Bedingung für ein Ende der Blockade des Gaza-Streifens gemacht, erklärte der Berater des Regierungschefs, Mark Regev. Schalit war im Sommer vor zwei Jahren aus dem israelischen Grenzgebiet von Hamas- Kämpfern verschleppt worden.

Nach Ansicht Mitchells muss die Öffnung des Gaza-Streifens auf Grundlage eines Abkommens aus dem Jahr 2005 erfolgen. Dieses sieht vor, dass die Grenzen des von der Hamas beherrschten Gebiets unter Aufsicht der EU von Beamten der Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Abbas kontrolliert werden.

Mitchell erinnerte bei dem Treffen mit Olmert an das Versprechen des neuen US- Präsidenten Barack Obama, sich aktiv für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen zu wollen, durch die Israel und ein künftiges Palästina "in Frieden und Sicherheit nebeneinander leben können".

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entschlossenheit der neuen US-Regierung, sich intensiv im Nahost-Konflikt zu engagieren. Dies werde nicht nur durch die Ernennung eines Sonderbeauftragten, sondern auch durch dessen schnelle Reise in die Region deutlich, sagte Steinmeier am Abend nach einem Telefongespräch mit Mitchell.

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