Nahost:Abbas überredet Radikale zum Waffenstillstand

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Dem palästinensischen Präsidenten Machmud Abbas ist es offenbar geglückt, einen Waffenstillstand mit den Terrorgruppen auszuhandeln.

Von Thorsten Schmitz

Der palästinensische Außenminister Nabil Schaath sagte, ein Waffenstillstand im Nahen Osten sei nicht mehr die Frage von Wochen, sondern von wenigen Tagen: "Die Dinge entwickeln sich in die richtige Richtung." Allerdings verfüge Abbas noch nicht über die Zusicherung der Hamas und des Islamischen Dschihad, die Angriffe auf Israel einzustellen. Der Einsatz palästinensischer Sicherheitskräfte im Gaza-Streifen hat die Gewalt eingedämmt.

Guter Dinge: Machmud Abbas. (Foto: Foto: AP)

Ein Sprecher der Hamas erklärte am Sonntag, die Gruppe erwäge "ernsthaft" eine "Phase der Beruhigung". Ein Waffenstillstand könne zunächst 30 Tage andauern. Die Phase könne verlängert werden, falls Israel in dieser Zeit keine Militäroperationen ausübe.

Ein Sprecher der Hamas dementierte jedoch Aussagen von Verteidigungsminister Schaul Mofaz vom Sonntag, wonach die Gruppe bereits in einen Waffenstillstand eingewilligt habe. Die Gespräche dauerten noch an.

Bereit zur Waffenruhe

Bereits am Samstag hatten sich die der Fatah-Organisation nahe stehenden "Al-Aksa-Brigaden" sowie die "Demokratische Front zur Befreiung Palästinas" (DFLP) und die "Volksfront zur Befreiung Palästinas" (PFLP) unter Bedingungen zu einer Waffenruhe bereit erklärt.

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde und PLO-Vorsitzende Machmud Abbas hatte am Wochenende seinen Aufenthalt im Gaza-Streifen eigens verlängert, um eine Einigung mit den Vertretern der Terrorgruppen Hamas und Islamischer Dschihad zu erreichen.

Deren Sprecher erklärten sich am Sonntag grundsätzlich zu einem Waffenstillstand bereit, falls Israel seinerseits im Gegenzug auf Militäraktionen in den Palästinensergebieten verzichte.

Verteidigungsminister Schaul Mofaz sagte am Wochenende in einem Rundfunkinterview: "Wenn es ruhig bleibt, gibt es für uns keinen Grund einzugreifen."

"Nun gibt es Ruhe"

Schaath begrüßte die Absicht Israels, im Falle eines Waffenstillstandes militärische Operationen im Gaza-Streifen und im Westjordanland auszusetzen. Die israelische Regierung äußerte sich optimistisch über den Versuch von Abbas, die Gewalt der palästinensischen Terrorgruppen zu beenden.

Nach der Stationierung von mehr als 3000 palästinensischen Sicherheitskräften entlang der Grenze im Gaza-Streifen zur Unterbindung von palästinensischen Raketenangriffen ist es nach Angaben der israelischen Armee zu einem drastischen Rückgang der Gewalt gekommen.

Der israelische Regierungschef Ariel Scharon erklärte am Sonntag zum Auftakt der wöchentlichen Kabinettssitzung, die als Zeichen der Solidarität in der von Raketenangriffen heimgesuchten israelischen Kleinstadt Sderot abgehalten wurde: "Nach einer langen Periode palästinensischen Terrors und intensiver Einsätze unserer Sicherheitskräfte gegen Terrorismus gibt es nun Ruhe.

Wir wissen nicht, ob dies schon eine Veränderung der Lage ist. Wir hoffen es aber." Dennoch bleibe die Armee in Alarmbereitschaft. Israel sei nicht bereit, eine Fortsetzung der Angriffe tatenlos hinzunehmen: "Eines ist klar: Wenn der Terror wieder beginnt, wird Israel alles Notwendige tun, um Angriffe auf Sderot, Siedlungen in der Negev-Wüste und im Gaza-Streifen zu verhindern", warnte Scharon.

Verteidigungsminister Mofaz erklärte, die Armee sei bereit, jederzeit einzugreifen. In der vergangenen Woche hatte das israelische Sicherheitskabinett einen Plan für einen militärischen Großeinsatz gebilligt, nachdem sechs Israelis bei einem Anschlag palästinensischer Terroristen getötet worden waren und Raketenangriffe auf Sderot anhielten.

Die Umsetzung des Plans ist ausgesetzt worden, um Abbas eine Chance von mehreren Wochen zu geben, selbst gegen die palästinensischen Terrorgruppen vorzugehen.

© SZ vom 24.1.2005 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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