Nahost:Abbas tritt zu zweiter Amtszeit an

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will doch nicht in den Ruhestand und stattdessen zu einer zweiten Amtszeit antreten. Das könnte vor allem die Aussöhnung mit der rivalisierenden Hamas vorantreiben.

Entgegen vorherigen Ankündigungen will Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nun doch zu einer zweiten Amtszeit antreten. Wie der palästinensische Chefunterhändler Ahmed Kureia am Samstag in Ramallah mitteilte, sei Abbas zum Präsidentschaftskandidaten seiner Fatah-Bewegung gekürt worden. Es ist allerdings noch nicht klar, wann die nächsten Wahlen stattfinden.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will zu einer zweiten Amtszeit antreten. (Foto: Foto: AP)

Die Amtszeit von Abbas endet offiziell am 25. Januar 2009. Der Palästinenserpräsident hat diese Woche vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen ins Gespräch gebracht. Bislang hatte der 73-Jährige in Interviews erklärt, er wolle nach seiner jetzigen Amtszeit in den Ruhestand gehen.

Mit seiner Bereitschaft zu Neuwahlen will Abbas die Aussöhnung mit der rivalisierenden Hamas vorantreiben. Hamas-Führer Ismail Hanija hatte diese Geste begrüßt und einen Dialog mit der Fatah unter dem Dach der Arabischen Liga gefordert.

Wie das Büro des abgesetzten Ministerpräsidenten in Gaza erklärte, telefonierte Hanija am Samstag mit dem ägyptischen Geheimdienstchef Omar Suleiman über mögliche innerpalästinensische Gespräche. Die radikal-islamische Hamas hatte vor einem Jahr nach einem blutigen Machtkampf mit der Fatah die Kontrolle im Gazastreifen übernommen. Bislang hatte Abbas darauf bestanden, dass vor einem Dialog erst der Zustand vor der Machtübernahme durch die Hamas wiederhergestellt werden müsse.

Unterdessen gibt es nach Angaben des palästinensischen Verhandlungsführers Kureia fortschritte bei den Friedensgesprächen mit Israel. Beide Seiten hätten beschlossen, an einem Entwurf zu einem Friedensabkommen zu arbeiten, sagte er am späten Freitagabend. Israelische Regierungsvertreter erklärten allerdings nach Medienberichten, Israel und die Palästinenser seien von einer Einigung auf Kernpunkte noch weit entfernt.

© sueddeutsche.de/dpa/sg/mel - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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