Nach Generalsekretär-Debakel:SPD-Vorstand ohne Gabriel

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Der designierte Umweltminister Sigmar Gabriel wurde im ersten Wahlgang nicht gewählt und verzichtete daraufhin auf eine abermalige Kandidatur im zweiten Wahlgang. Dagegen hat sich die Parteilinke Andrea Nahles trotz ihrer Rolle in der SPD-Führungskrise bereits im ersten Wahlgang durchgesetzt.

Der designierte Umweltminister hatte im ersten Wahlgang mit 259 Stimmen das erforderliche Quorum für die Wahl in den Parteivorstand um nur zwei Stimmen verfehlt. Er nannte als Grund für die fehlende Mehrheit die Konkurrenz durch mehrere andere Kandidaten aus Niedersachsen. Noch einmal wollte er es nicht versuchen: "Minister haben ohnehin Zutritt zum Parteivorstand", erklärte Gabriel. Auch ohne aktives Stimmrecht könne er dort gut mitarbeiten.

Gesten der Versöhnung - Franz Müntefering und Andrea Nahles am Montag auf dem SPD-Parteitag in Karlsruhe. (Foto: Foto: AP)

An seiner Stelle zieht der neue niedersächsische SPD-Chef Garrelt Duin in den Parteivorstand ein, der mit 319 Stimmen gewählt wurde, wenn auch erst im zweiten Wahlgang.

Beim ersten Wahlgang erhielt Andrea Nahles mit 323 Stimmen ein positives Signal von den Delegierten - erforderlich wären nur 261 gewesen. Die 35-Jährige nahm ihr Ergebnis mit sichtlicher Freude und Erleichterung zur Kenntnis. Sie hatte mit dem Festhalten an ihrer Kandidatur für das Generalsekretärsamt vor zwei Wochen den Rückzug von Franz Müntefering als Parteichef ausgelöst.

Bereits vor der Wahl hatte sie gesagt, es könne sein, dass sie nicht das beste Ergebnis bekomme, "aber damit kann ich auch leben".

Nahles hatte mit ihrer Kampfkandidatur für den Posten des Generalsekretärs Münteferings Rückzug vom Parteivorsitz ausgelöst. Am Montag war Nahles nach Münteferings Parteitagsrede zu ihm auf die Bühne gekommen, worauf dieser ihr die Wange tätschelte. Über die Versöhnungsgeste des Noch-SPD-Chefs Franz Müntefering habe sie sich "sehr gefreut", sagte sie im Deutschlandfunk. "Das ist eine Basis, auf der wir weiter zusammenarbeiten können."

Insgesamt wurden 25 Kandidaten auf Anhieb in den Parteivorstand gewählt. Das beste Ergebnis erhielt der stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Thierse mit 410 Stimmen, gefolgt von dem SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn (406 Stimmen).

Sehr gute Resultate erzielten auch der designierte Fraktionschef Peter Struck (399), die scheidende Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (372) sowie der Verkehrsminister in spe Wolfgang Tiefensee (369). Das beste Ergebniss für die Bayern-SPD erhielt der Landesfraktionschef Franz Maget; er kam mit 337 Stimmen auf Platz acht. Außerdem wurden der bayerische Landeschef Ludwig Stiegler und Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner erneut in den Parteivorstand gewählt.

Im zweiten Wahlgang schafften es unter anderem auch die DGB-Vizevorsitzende Ursula Engelen-Kefer und Juso-Chef Björn Böhning in den Vorstand.

In beiden Wahlgängen keine Mehrheit erzielte der frühere Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig.

Der 45-köpfige SPD-Vorstand setzt sich zusammen aus dem neuen Parteichef Matthias Platzeck, seinen fünf Stellvertretern, dem Generalsekretär, der Schatzmeisterin sowie 37 weiteren Vorstandsmitgliedern.

© sueddeutsche.de/dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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