Medienbericht:Zypries dementiert Wechselabsichten

Bundesjustizministerin Zypries hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach sie im kommenden Jahr zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe wechseln wolle. Vielmehr würde sie ihr Abgeordnetenmandat gerne auch nach 2009 ausüben, sagte sie dem Darmstädter Echo.

Nach ihren Worten wäre es eine große Ehre, Richterin am höchsten deutschen Gericht zu werden. "Allerdings gilt es, mit Blick auf die herausgehobene Stellung des Bundesverfassungsgerichts jeden Anschein zu vermeiden, der das Ansehen des Gerichts beeinträchtigen könnte", betonte Zypries. Dies sei bei einem Wechsel aus der Regierungsverantwortung als Justizministerin in eine exponierte Stellung in Karlsruhe nicht auszuschließen.

Die Bild-Zeitung hatte zuvor unter Berufung auf angebliche interne Festlegungen in der SPD-Führung berichtet, Zypries solle Anfang 2008 nach Karlsruhe wechseln. Ihr Nachfolger als Justizminister würde demnach der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz werden.

Hintergrund des Personalwechsels ist nach Informationen der Bild-Zeitung, dass Brigitte Zypries Anfang nächsten Jahres als Vorsitzende des Zweiten Senats zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe wechseln soll. Der derzeitige Vorsitzende, Winfried Hassemer, tritt dann altersbedingt in Ruhestand. Er war von der SPD benannt worden, und das Vorschlagsrecht für seine Nachfolge steht traditionsgemäß wieder den Sozialdemokraten zu.

Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nannte die Meldung im Deutschlandradio Kultur "reine Spekulation". Zypries und Scholz seien beide in ihren Positionen "hervorragend". "Und dabei bleibt's", wird er zitiert.

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