Kalifornien:Licht aus für den Gouverneur?

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Unter Gray Davis' Regentschaft hat Kalifornien mit Stromausfällen und lahmender Konjunktur gekämpft. Die oppositionellen Republikaner haben 1,3 Millionen Unterschriften gegen den Gouverneur gesammelt. Jetzt wird neu gewählt. Für die Republikaner könnte "Terminator" Arnold Schwarzenegger antreten.

Die Abberufungsinitiative ("Recall") wurde von den Republikanern angeführt, die in Kalifornien in der Opposition sind. Die 1,3 Millionen gültigen Unterschriften liegen weit über den 897.158 erforderlichen Stimmen.

In der Bevölkerung ist die Zustimmung zur Amtsführung des demokratischen Politikers Davis stetig gesunken. Grund dafür sind die flaue Konjunktur, die Energiekrise mit vielfachen Unterbrechungen in der Stromversorgung vor allem in den Jahren 2000/2001 sowie ein Haushaltsdefizit des US-Staates von 38 Milliarden Dollar. Die schlechte Finanzlage von Kalifornien war Anlass für eine höchst unpopuläre Erhöhung der Kfz-Steuer.

Davis: Feindliche Übernahme von rechts

Der seit 1998 regierende und erst Ende 2002 wiedergewählte Gouverneur verurteilte die Initiative seiner Gegner als "Versuch der feindlichen Übernahme von rechts". Er werde um sein Amt kämpfen und die Wahl gewinnen. Dabei kann er mit der Unterstützung seiner Partei rechnen: Die Demokraten in Kalifornien stehen geschlossen hinter Davis.

Das Abwahlverfahren läuft in zwei Stufen ab: Zunächst werden die Wähler gefragt, ob Davis abtreten soll oder nicht. Der Termin dafür muss noch festgesetzt werden. Wahrscheinlich wird dies Ende September oder Anfang Oktober sein. Stimmt eine Mehrheit für den Rücktritt, so wird aus einer Liste von Kandidaten ein neuer Gouverneur gewählt.

Seine Ansprüche bereits angemeldet hat der Republikaner Darrell Issa, der für Recall-Unterschriften Geld gezahlt hatte. Der Geschäftsmann Bill Simon, der Davis bei der Wahl im November vergangenen Jahres unterlag, will sich am Samstag erklären. Senator Tom McClintock hat bereits ein Vorbereitungskomitee für den Wahlkampf gebildet. Als offen gilt noch die Kandidatur des Schauspielers Arnold Schwarzenegger.

Die letzte Abberufung eines Gouverneurs fand 1921 statt. Damals wurde der Gouverneur von North Dakota, Lynn Frazier, aus dem Amt gejagt.

(sueddeutsche.de/AP/AFP)

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