Kabinett:Gerüchte über Wechsel Scherfs nach Berlin

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Der Bremer Regierungschef Henning Scherf solle Nachfolger von Verkehrsminister Manfred Stolpe werden, berichtet der Stern. Regierungssprecher Béla Anda als auch Scherf selbst dementierten dies.

Das Hamburger Magazin meldet in seiner morgen erscheinenden Ausgabe, Scherf solle noch vor der Europawahl Anfang Juni "den Maut-beschädigten Verkehrsminister" ablösen. Da sei "nichts dran", sagte Anda. Die Meldung sei wohl noch "dem närrischen Treiben des Karnevals geschuldet".

Scherf sagte: "Das ist eines von vielen Gerüchten." Seit Monaten würden Journalisten "erfinden", er solle etwas anderes werden. Ihn habe noch keiner gefragt.

Das Magazin schreibt weiter, Scherf habe Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) seine grundsätzliche Bereitschaft zur Übernahme des Amtes signalisiert. Der 65-jährige Scherf hatte laut Stern schon darauf gehofft, Florian Gerster bei der Bundesagentur für Arbeit "zu beerben, war jedoch in den zuständigen Gremien ohne Zustimmung geblieben".

Das Magazin brachte auch wieder Wechsel im Verteidigungs- und Finanzministerium ins Gespräch: Der derzeitige EU-Kommissar Günter Verheugen "könnte Peter Struck als Verteidigungsminister ablösen und Struck, gelernter Finanzpolitiker, wiederum den angeschlagenen Finanzminister Hans Eichel", mutmaßte das Magazin.

Ein geplantes Treffen von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe mit den Verkehrministern der Länder in Frankfurt am Main fand nicht statt. Stolpe hatte stattdessen überraschend Bundeskanzler Gerhard Schröder getroffen, um diesen zwischen dessen beiden Auslandsreisen über das Thema Verkehr und Haushalt zu informieren, sagte ein Sprecher Stolpes.

Wegen des Schneetreibens habe Stolpe nicht sowohl den Kanzler-Termin als auch die Verkehrsministerkonferenz wahrnehmen können. Auch mehrere Länderminister schafften es witterungsbedingt nicht rechtzeitig nach Frankfurt. Einziges Thema der Sonderkonferenz der Verkehrsminister ist die Finanzierung der geplanten Bauvorhaben für Straßen, Schienen und Wasserwege ohne die Einnahmen aus der Lkw-Maut.

Mehrere Länder drängen den Bund, die 2,2 Milliarden Euro Einnahmeausfälle durch das vorläufige Aus der Lastwagen-Maut mit Krediten auszugleichen. Die Minister wollen eine gemeinsame Position erarbeiten.

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