Die Regierungsbildung schreitet voran: Auch die ultra-orthodoxe Schas-Partei ist der Koalition beigetreten. Doch Netanjahu hat noch eine Partei im Visier.
Die Regierungsbildung in Israel schreitet voran: In Israel ist die ultra-orthodoxe Schas-Partei der Koalition des designierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu beigetreten.
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Benjamin Netanjahus Regierung nimmt weiter Gestalt an. Auch die ultra-orthodoxe Schas-Partei ist der Koalition beigetreten. (© Foto: AP)
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Ein entsprechendes Abkommen sei in der Nacht zum Montag mit Netanjahus Likud-Partei unterzeichnet worden, teilte die Schas mit. Der neue Koalitionspartner erhält demnach vier Ministerposten, darunter für Inneres, Wohnungsbau und Religionen. Schas-Parteichef Eli Jischai solle zudem Innenminister werden, hieß es.
Zudem wurde die Schas-Forderung nach einer deutlichen Erhöhung der Familienhilfe erfüllt.
Die drei Parteien verfügen zusammen über 53 von 120 Sitzen in der Knesset. Netanjahu wirbt auch noch um andere religiöse Parteien sowie die aus der Wahl am 10. Februar erheblich geschwächt hervorgegangene Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak.
Die Partei ist deswegen in einer Zerreißprobe: Während Barak darin die Chance sieht, mit nur noch 13 Abgeordneten Regierungsämter und Einfluss zu bewahren, befürchten andere eine Preisgabe bis hin zum Verrat der traditionellen Friedenspolitik ihrer Partei. Eine Entscheidung wird am Dienstag erwartet.
Bereits in der vergangenen Woche hatte Netanjahu sich mit der Partei Israel Beitenu ("Unser Haus Israel") auf eine Koalition verständigt.
Am Freitag schließlich erhielt Netanjahu eine zusätzliche Frist von zwei Wochen für die Regierungsbildung. Der Vorsitzende des rechtsgerichteten Likuds hatte zuvor bei Präsident Schimon Peres eine Fristverlängerung erbeten, nachdem es ihm nicht gelungen war, innerhalb der gesetzmäßig vorgesehenen 28 Tage eine regierungsfähige Koalition zusammenzubringen.
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(AP/AFP/gba/akh)
Gute Nacht Freunde,wenn ihr Aufwacht werdet ihr feststellen,dass war kein Albtraum,es ist die Wirklichkeit. Eine neue Regierung auf dieser Basis ist meist der Anfang vom Ende,in Deutschland hat man diese Erfahrung schon einmal gemacht. Wenn ein Aussenminister der doch sein Land im Ausland repraesentiern muss,nur die Qualitaeten eines Moldavischen Tuerstehers hat,dann kennt man das Niveau der ganzen Regierung. Frage wann faengt der Lieberman mit den Deportationen an? Nur damit entfacht Er einen Konflickt,da weden selbst die besten Freund sich heraushalten.
Man sollte sich aber nicht nur auf die Berichterstattung konzentrieren sondern die gesammelten und aufgelisteten Kriegsverbrechen weiter nach Den Haag leiten.Die Verbrecher auf beiden Seiten ( Palis und Israelis) müssen notfalls durch Blauhelme festgenommen werden!Kopfzerbrechen machen mir allerdings eher die Israelis als die Palistinenser.
Fälschlicherweise wurde angenommen das die Palästinenser per tout keinen Frieden wollen sondern nur die friedliebenden jüdischen Israelis,dieser Irrglaube/Lüge/Propaganda wurde noch durch die Medien wie eine Dreckschleuder weiterverbreitet.
Diese Propagandaarbeit oder nennen wir es mal "einseitige Berichterstatung" hat Ihre Wirkung nicht verfehlt denn vielen wurde die Lüge durch tägliche Indoktrination schliesslich zur Wahrheit.Die zerschossenen Kinder/Frauen mutierten in den Medien zu gewissenlosen "Terroristen" die es nicht besser verdient hätten weil sie eben keine Menschen sind sondern "Terroristen" die keine Menschenrechte besitzen.Nun wussten dies sehr viele Menschen weil es auf der Hand lag und liegt. Die isr.aelischen Propagandisten haben volle Arbeit getan denn jeder wirklich jeder wurde/wird des Antisemitismus beschuldigt der es wagt sich diesen Verbrechen entgegenzustellen oder diese auch nur mal wagt anzusprechen.Der Wandel muss sich in unseren Köpfen vollziehen denn durch die jahrzehntelange Unterstützung eines Terrorstaates haben sich die Isra.elis selbst in die Sackgasse manövriert und die Hardliner/Kriegstreiber finden nur den Krieg als Ausweg, nun gilt es unseren isr.aelischen Freunden diesen Irrtum aufzuzeigen !Denn wahre "Freunde" schicken keine Waffen oder Scharfmacher sondern aktive Vorschläge wie man diesen Konflikt beenden kann.Nur geht das eben nicht mit unseren ach so demokratischen/wahrheitsliebenden/aufrichtigen Politiker nicht!
Mfg
Leider heisst das: Fortsetzung der Unterdrückung und Besatzung, Siedlungserweiterung und Kriege.. Leider keine gute Ausgangslage für den Frieden in dieser region.. Mr. Obama wird die lage auch nicht entschärfen, der totale krieg droht im obamas jargon "worst case" wenn die Hozbollah im libanon die mehrheit zusammen mit Aoun-Partei erreicht..!
Mit "wir" meinte icht tatsächlich unsere Regierung, nicht die Bevölkerung.
Bei dieser Regierungsbildlung sträuben sich einem die Nackenhaare. So wird doch die Suche nach einer friedlichen Lösung im Keim erstickt (obwohl ich sowieso nicht daran glaube, daß es dort jemals zum Frieden kommt).
Man stelle sich vor, hier würde die NPD aktiv im politischen Geschehen mitmischen. Unterstützen wir den Staat Israel auch jetzt noch vorbehaltlos?
Paging