Hoffnung auf Frieden:Verhandlungen zwischen Trümmern

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Die US-Außenministerin Condoleezza Rice reiste heute an einem schwierigen Tag in den Nahen Osten, um für eine Friedenstruppe zu werben. Der politische Flügel der Hisbollah scheint dem Plan zuzustimmen.

An einem Tag der eskalierenden Gewalt im Libanon ist US-Außenministerin Condoleezza Rice zu einer neuen Vermittlungsmission im Nahen Osten eingetroffen. Sie wollte noch am Samstagabend in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Außenministerin Zipi Livni zusammenkommen.

Israel hatte zuvor einen neuen Vorstoß auf die libanesische Grenzstadt Bint Dschbail unternommen, zog seine Bodentruppen am Abend aber zurück. Bei fast pausenlosen Luftangriffen wurden mindestens sieben Menschen getötet.

Außerdem sind bei einem israelischen Luftangriff an der libanesischen Grenze am Samstag zwei indische UN-Soldaten leicht verwundet worden. Eine Fliegerbombe sei in unmittelbarer Nähe ihres Beobachterpostens eingeschlagen, teilte UNIFIL-Sprecher Milos Strugar mit.

Rice bemüht sich unter anderem um eine Vereinbarung zur Stationierung einer multinationalen Friedenstruppe im Libanon unter dem Mandat der Vereinten Nationen.

Ihr Vorschlag sieht nach Angaben aus US-Regierungskreisen auch die Entwaffnung der Hisbollah vor. Im Südlibanon soll als Puffer zu Israel eine Sperrzone eingerichtet werden.

Teile der Hisbollah stimmen zu

Rice knüpft damit an einen Plan der libanesischen Regierung an, dem auch der politische Flügel der Hisbollah zustimmte. Milizführer Scheich Hassan Nasrallah wies die diplomatische Initiative allerdings als Versuch der USA zurück, Israel zu Diensten zu sein.

In einer Rundfunkansprache kündigte er zugleich Angriffe bis in die Mitte Israels an, "wenn die grausame Aggression auf unser Land, unser Volk und unsere Dörfer fortgesetzt wird".

Die US-Außenministerin wird nach Angaben eines ranghohen Beamten aus ihrem Ministerium in Israel mit Ministerpräsident Ehud Olmert und ihrer Kollegin Zipi Livni zusammentreffen. Rice hatte bereits zu Beginn der Woche Gespräche in Israel und dem Libanon geführt.

"Wir hoffen, ein baldiges Ende dieser Gewalt herbeiführen zu können", sagte Rice am Freitag. Die USA streben eine dauerhafte Friedenslösung im Nahen Osten an.

Gespräche in New York

Am Montag sollen dann am Sitz der UNO in New York Gespräche über die internationale Truppe beginnen. UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte am Freitag, die UNO wolle alle Länder zusammenbringen, die Soldaten für eine Stabilisierungstruppe stellen könnten.

Da es noch kein Mandat des UN-Sicherheitsrats gebe, handle es sich bei dem Treffen am Montag zwar nur um Vorgespräche. Dennoch hoffe er, dass allen Teilnehmern "die Dringlichkeit und Bedeutung" einer Friedenstruppe für den Libanon klar sei und dass sie Soldaten bereit stellten.

Israel hat unterdessen eine von den Vereinten Nationen geforderte Feuerpause im Libanon zur Versorgung von Verletzten und zur Lieferung von Hilfsgütern abgelehnt.

Die israelische Regierung könne keine Waffenruhe mit der schiitischen Hisbollah-Miliz hinnehmen, sagte ein ranghoher Beamter des israelischen Außenministeriums, Gideon Meir, am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. US-Außenministerin Condoleezza Rice traf erneut zu einem Besuch in Israel ein; bei ihren Gesprächen sollte es vor allem um eine Stabilisierungstruppe gehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, die Frage nach einem Bundeswehr-Einsatz stelle sich für sie "im Augenblick nicht".

Kein Korridor für Hilfsgüter

Der israelische Regierungsbeamte lehnte die von der UNO geforderte Waffenpause mit der Begründung ab, "diese Terrororganisation würde das ausnutzen, um Zivilisten zusammenzutreiben und sie im Kampfgebiet als menschliche Schutzschilde zu benutzen".

Im Übrigen habe Regierungschef Ehud Olmert sich bei seinem Gespräch mit Rice am Dienstag bereit erklärt, Hilfskorridore einzurichten, damit die Menschen im Südlibanon versorgt werden könnten.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen erklärte, "tatsächlich" gebe es im Südlibanon keinen wirklichen Zugang für Hilfslieferungen: "Die Weltgemeinschaft macht sich selbst etwas vor, wenn sie von Hilfskorridoren spricht." Der UN-Koordinator für Hilfseinsätze, Jan Egeland, hatte Israel und die Hisbollah am Vortag zu einer dreitägigen Feuerpause aufgerufen.

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