Hessen-SPD und Everts:Rüge für Abweichlerin

Die frühere hessische Landtagsabgeordnete Everts erhält eine Rüge der SPD, weil sie ihre Kritik an SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu spät äußerte.

Die frühere Landtags-Abgeordnete habe zu spät erklärt, dass sie die damalige SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen wolle, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung der Schiedskommission des Unterbezirks Groß-Gerau.

Everts hatte sich im November zusammen mit drei Fraktionskollegen geweigert, die damalige SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin zu wählen. Der Regierungswechsel in Hessen scheiterte deshalb. (Foto: Foto: dpa)

In der Begründung übt die Schiedskommission deutliche Kritik an Everts Verhalten. Das Gebot der innerparteilichen Solidarität erfordere insbesondere dann, wenn Abgeordnete ihr Gewissen spürten, die Partei so früh wie möglich darüber zu informieren. Solch eine frühzeitige Information habe Everts versäumt. Dadurch habe sie ihre Partei getäuscht und sich "grob unsolidarisch verhalten". Ein Mitglied der Schiedskommission habe für einen Ausschluss Everts aus der Partei plädiert, sich damit aber nicht durchsetzen können.

Everts, der frühere hessische SPD-Vize Jürgen Walter sowie die Abgeordneten Silke Tesch und Dagmar Metzger hatten einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Duldung der Linken einen Tag vor der geplanten Wahl Ypsilantis ihre Stimmen verweigert und sich dabei auf ihr Gewissen berufen. Zuvor hatten SPD-Parteitage ein solches Bündnis abgesegnet.

Zur Zeit läuft auch noch ein Parteiordnungsverfahren gegen Walter, der sich gegen die Einschränkung seiner Mitgliedsrechte durch die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Wetterau wehrt. Tesch hatte eine Rüge der Partei akzeptiert.

© AFP/job/bica - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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