Hamburg:Ermittlungen gegen CDU-Politiker wegen Kinderpornos

Die Hamburger Staatsanwaltschaft verdächtigt den CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Clemens Nieting, kinderpornografische Darstellungen besessen und verbreitet zu haben. Der 40-Jährige hat sein Mandat bereits niedergelegt.

Die Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft, Marion Zippel, sagte am Donnerstag, bei einer Durchsuchung der Wohnung des Abgeordneten seien bereits am Mittwoch Computer und Datenträger sichergestellt worden, die man nun auswerte.

Nach einem Bericht des Hamburger Abendblattes fiel der Verdacht auf den 40-jährigen Politiker, weil sein Name in Zusammenhang mit Ermittlungen gegen einen Kinderpornoring in Süddeutschland auftauchte. Die Bürgerschaft sei von der Staatsanwaltschaft informiert worden und habe es abgelehnt, Nieting Immunität zu gewähren. Dem Bericht zufolge pflegte der CDU-Abgeordnete enge Beziehungen nach Südostasien, wo er zu Jahresbeginn auch seinen Urlaub verbracht habe.

Verdachtsfall auch in Sachsen-Anhalt

Am Nachmittag folgte Nieting der dringenden Empfehlung von CDU-Fraktionschef Bernd Reinert, sein Abgeordnetenmandat niederzulegen. Nieting erklärte: "Ich kann und werde mich gegenüber der Staatsanwaltschaft zu den Vorwürfen äußern. Ich werde mein Bürgerschaftsmandat niederlegen, um die Fraktion und die Partei von Belastungen eines möglicherweise monatelangen Ermittlungsverfahren freizuhalten."

Der gelernte Bankkaufmann ist seit 2004 Mitglied der Bürgerschaft, unter anderem Mitglied des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses sowie seit 1996 Vorsitzender der CDU im Hamburger Stadtteil Langenhorn-Nord.

Anfang der Woche war bekannt geworden, dass in Sachsen-Anhalt der PDS-Landtagsabgeordnete Stefan Gebhardt unter dem Verdacht steht, Kinderpornografie besessen und verbreitet zu haben.

Seine Wohnung sowie die Büroräume wurden durchsucht, laut Medienberichten soll dort belastendes Material gefunden worden sein. Der Parlamentarier weist bislang alle Vorwürfe zurück und will seine Unschuld beweisen.

© dpa/AP - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: