AOK-Vorstandschef Hans-Jürgen Ahrens sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, keine Aufsichtsbehörde könne die Kassen dazu bewegen, sich weiter zu verschulden, um die Beiträge zu reduzieren.
Ahrens erklärte der Zeitung zufolge, die Drohung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt werde ohne Konsequenzen bleiben.
Sie könne aber davon ausgehen, dass schon wegen des Wettbewerbs jede Krankenkasse den Beitragssatz sobald wie möglich verringern werde. Schmidt hatte schon mehrfach angekündigt, die Kassen zur Beitragssenkung zu zwingen, da dies Teil der gesetzlichen Abmachung sei.
Ahrens sagte weiter, man streite nicht über die Höhe der Einsparungen von neun Milliarden Euro durch die Gesundheitsreform. Aber jede Kasse müsse von ihrer Ersparnis zumindest eine Teilentschuldung und Kreditkosten abziehen. Ob und in welchem Umfang Beiträge sinken könnten, müsse jede einzelne Kasse prüfen, meinte der AOK-Chef.
BKK Zollern-Alb erhöht Beitrag auf 14,4 Prozent
Das Gesundheitsmodernisierungsgesetz schreibt den Kassen vor, die milliardenschweren Einsparungen durch die zum 1. Januar 2004 in Kraft tretende Gesundheitsreform zum großen Teil an die Versicherten weiterzugeben, da diese im kommenden Jahr etwa bei Arztbesuchen oder Medikamenten wesentlich mehr aus der eigenen Tasche zuzahlen müssen.
Einige Kassen haben jedoch bereits angekündigt, dass sie die Einsparungen zunächst zur Schuldensanierung nutzen wollen.
Die BKK Zollern-Alb, die ab dem 1. Januar 2004 mit der BKK für steuerberatende und juristische Berufe zur BKK Gesundheit fusionieren soll, will nach einem Bericht der Sächsischen Zeitung ihren Beitragssatz von derzeit 13,7 bzw. 13,4 Prozent auf 14,4 Prozent anheben.
Auch für die knapp 257.000 Mitglieder der sancura BKK soll es dem Zeitungsbericht zufolge teurer werden.
Hier steige der Beitrag von 13,1 Prozent auf 13,9 Prozent, hieß es.