Gelöbnis: Jung will Rekruten am Reichstag sehen

Geht es nach Verteidigungsminister Franz Josef Jung, sollen Bundeswehrrekruten bei ihrem traditionellen Gelöbnis am 20. Juli künftig immer vor dem Reichstag strammstehen.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung will das traditionelle Bundeswehr-Gelöbnis zum 20. Juli weiterhin vor dem Reichstag abhalten und ist mit seinem Vorschlag auf Zustimmung gestoßen. Das für die Genehmigung zuständige Land Berlin zeigte sich gesprächsbereit.

Bundeswehrsoldaten sollen laut Verteidigungsminister Jung auch in Zukunft das traditionelle Gelöbnis zum 20. Juli vor dem Berliner Reichtag abhalten. (Foto: Foto: AP)

Zum Jahrestag des Hitler-Attentats hatten 500 Rekruten ihr Gelöbnis am 20. Juli erstmals vor dem Sitz des Bundestages abgelegt. "Die Veranstaltung war - nicht zuletzt durch die ergreifende Rede von Altkanzler Helmut Schmidt - ein voller Erfolg", sagte Jung (CDU) der Bild-Zeitung.

"Ich bin dafür, dass wir das jährliche Gelöbnis am 20. Juli künftig immer vor dem Reichstag stattfinden lassen. Da gehört es hin, denn die Bundeswehr ist gegenüber dem Parlament verantwortlich." Jung kündigte entsprechende Gespräche mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und dem Land Berlin an, "damit aus diesem Gelöbnis eine dauerhafte Tradition werden kann".

Senat offen für Gespräche

"Diesen Gesprächen stehen wir selbstverständlich offen gegenüber", sagte der Berliner Senatssprecher Günter Kolodziej. "Wir denken, dass es da am Ende auch ein vernünftiges Ergebnis geben wird." Auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Friedbert Pflüger, nahm Jungs Vorschlag wohlwollend auf. "Ich begrüße die Initiative von Bundesverteidigungsminister Jung. Der Platz der Republik ist der angemessene Ort, um unsere Bürgerinnen und Bürger in Uniform zu würdigen", sagte Pflüger, der auch Präsidiumsmitglied der Bundes-CDU ist.

Der Zeitung Die Welt sagte Jung ferner, er werde 2009 alle Abgeordneten des Bundestages zu dem Gelöbnis einladen. In diesem Jahr waren nur die Fraktionschefs, die Mitglieder des Verteidigungsausschusses und die Sprecher für Haushalts- und für Außenpolitik eingeladen worden. Der FDP-Politiker Jörg van Essen kritisierte das. "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, keine Armee des Verteidigungsausschusses", sagte van Essen der Welt.

Um den Veranstaltungsort hatte es beim vergangenen Gelöbnis Streit gegeben. Die Bezirksverwaltung von Berlin-Mitte hatte die Veranstaltung auf dem Rasen vor dem Reichstagsgebäude mit Verweis auf die Strapazierung der Grünflächen zunächst abgelehnt, genehmigte sie nach heftigen Protesten dann aber doch.