Freihandel: Ein Sieg und sein Preis

Der US-Kongress gibt Präsident Barack Obama eine Vollmacht beim Freihandel. Das ist wichtig für Amerikas Stellung als Wirtschaftsmacht in der Pazifikregion.

Es könnte ein Durchbruch für den Freihandel werden. Mit einer breiten, überparteilichen Mehrheit hat der amerikanische Kongress Präsident Barack Obama die Autorität verliehen, Freihandelsabkommen mit einiger Aussicht auf Erfolg durchzusetzen. Konkret verzichtete nach dem Repräsentantenhaus nun auch der Senat auf das Recht, Handelsverträge in seine Bestandteile zu zerlegen und über Einzelteile einzeln abzustimmen. Dadurch ist nur noch ein pauschales Ja/Nein-Votum möglich - der einzig praktikable Weg, um internationale Verträge zu ratifizieren. Jetzt gibt es gute Chancen, dass der große Handelspakt TPP zwischen den USA und elf Pazifik-Anrainern noch im Herbst in den Kongress kommen kann. Es wäre der größte Handelsvertrag der USA seit Jahrzehnten und würde 40 Prozent der Weltwirtschaft umfassen. Potenzielle Mitglieder sind unter anderem Japan, Vietnam, Australien und Kanada.