Elbvertiefung: Mein Hafen, dein Hafen

Statt Flüsse auszubaggern braucht es ein deutsches Hafenkonzept - von einer EU-Strategie ganz zu schweigen.

Europas Gewässer sollen sauberer werden, das ist eine löbliche Vorgabe der EU und ein Erfolg der Umweltschützer. Gleichzeitig wollen Häfen wie Hamburg und Bremen konkurrenzfähig bleiben, das ist aus Sicht von Betreibern und Exportwirtschaft sinnvoll. Zwischen beiden Interessen muss jetzt das Bundesverwaltungsgericht abwägen: Ob und wie die seit Jahren umstrittene Erweiterung von Elbe und Weser für größere Schiffe erlaubt wird. Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil über Regeln zum Wasserschutz und deren Ausnahmen nur den Rahmen dafür gesetzt.