Führende Koalitionspolitiker sollen nach einem Zeitungsbericht Veränderungen des Bundeswehrmandats in Afghanistan vorbereiten.
Dafür sei ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD, Volker Kauder und Peter Struck, mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) geplant, berichtete die Frankfurter Rundschau.
Unter dem Druck von Nato-Forderungen soll sich laut dem Bericht in dem Regierungsbündnis die Erkenntnis durchgesetzt haben, dass die Obergrenze von 3500 Soldaten nicht zu halten sein wird. Gerechnet werde mit einer Aufstockung um mindestens 500 Mann.
Die Bundesregierung hatte am Wochenende einen Medienbericht über Planungen dementiert, die deutsche Truppenstärke in Afghanistan auf bis zu 4500 Soldaten zu erhöhen und das Einsatzgebiet auf den Westen auszudehnen.
Am Mittwoch bekräftigte Verteidigungsminister Franz Josef Jung erneut, dass an dem Isaf-Mandat für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan vorerst nicht gerüttelt werde.
Es werde keine Aufstockung der Truppen und keine Ausweitung des Verantwortungsbereiches im Norden geben. Die Verlängerung des Mandates stehe für Oktober an, dann werde man eine Entscheidung treffen.