Darfur-Krise:USA erhöhen diplomatischen Druck auf Sudan

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In der Darfur-Krise hat Washington Sudan Sanktionen gegen die Ölindustrie des Landes angedroht. Ein entsprechender Entwurf für eine UN-Resolution dazu liegt bei den Mitgliedern des Weltsicherheitsrats bereits auf dem Tisch.

Die Vereinigten Staaten haben einen neuen Resolutionsentwurf zu Darfur vorgelegt, der auch Druckmittel gegen die Regierung des Sudans vorsieht. Demnach soll eine stärkere Beobachtertruppe in die westsudanesische Provinz entsandt werden, wie am Mittwoch am UN-Sitz in New York verlautete.

Eine vertriebene Sudanesin bettelt um Essen. (Foto: Foto: Reuters)

Ferner wird ein Boykott der Erdölexporte des Sudans angedroht, falls dieser die Sicherheitslage nicht umgehend verbessert und die arabischen Reitermilizen entwaffnet. Die Regierung in Khartum bat derweil um die Entsendung weiterer Beobachter der Afrikanischen Union (AU).

Der Resolutionsentwurf wirft dem Sudan vor, seine Verpflichtungen aus einer früheren Entschließung des Weltsicherheitsrats nicht erfüllt zu haben. Die Lage im Sudan stelle eine Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit in der Region dar, heißt es in dem Entwurf.

Gefordert wird unter anderem, dass die Regierung alle Flüge von Militärmaschinen über Darfur einstellen müsse, wie dies Teil des Friedensabkommens für die Provinz sei. UN-Generalsekretär Kofi Annan wird aufgerufen, eine internationale Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen in Darfur einzuleiten.

Zwar wird das Wort "Sanktion" nicht explizit erwähnt, doch werden etwaige Strafmaßnahmen eindeutig in Aussicht gestellt. Dies diene dazu, der Entschließung "ein wenig mehr Biss" zu verleihen, erklärte US-Botschafter John Danforth im Fernsehsender CNN. "Niemand will Sanktionen, aber was macht man, wenn sich die Regierung nicht an die Regeln hält?"

Der stellvertretende US-Botschafter Stuart Holliday sagte, der Sicherheitsrat werde sich am heutigen Donnerstag in geschlossener Sitzung mit dem Entwurf befassen.

Diplomaten sagten schwierige Beratungen voraus, insbesondere hinsichtlich eines möglichen Ölboykotts. Der Sudan fördert täglich 250.000 Barrel Öl, und zwei seiner Abnehmer - China und Pakistan - sind im Sicherheitsrat vertreten.

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