Bundesländer:Rekord beim Finanzausgleich

Zwischen den reichen und armen Bundesländern in Deutschland wurden 11,2 Milliarden Euro umverteilt - mehr als je zuvor. Bayern war mit 5,89 Milliarden Euro erneut größter Einzahler in den Finanzausgleich.

Deutschland hat im vergangenen Jahr erneut eine Rekordsumme zwischen armen und reichen Bundesländern umverteilt: 11,2 Milliarden Euro. Das ist ein Zuwachs von 0,56 Milliarden beziehungsweise 5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Hintergrund sind eklatante Unterschiede in der Finanzkraft auch mehr als 25 Jahre nach der Wiedervereinigung. Selbst das einnahmestärkste ostdeutsche Bundesland Brandenburg steht schlechter da als das Saarland, das einnahmeschwächste im Westen. Die westdeutschen Länder lagen bei bis zu 154,2 Prozent des bundesweiten Durchschnitts, die ostdeutschen Länder bei maximal 68,8 Prozent.

Insgesamt 69 Prozent der Ausgleichszahlungen flossen in den Osten. Bayern war mit 5,89 Milliarden Euro 2017 erneut größter Einzahler in den Finanzausgleich, der Anteil war aber etwas geringer als im Jahr davor. Weitere Geberländer waren Baden-Württemberg (2,8 Milliarden) und Hessen (2,5 Milliarden). Auch Hamburg war anders als im Vorjahr Geberland. Größter Profiteur war erneut Berlin, das 4,2 Milliarden Euro erhielt, 37,8 Prozent der Gesamtsumme. Die geltenden Regelungen des Finanzausgleichs laufen 2019 aus. Der Länderfinanzausgleich im engeren Sinne wird dann in der derzeitigen Form abgeschafft. Der Umverteilungstopf zwischen den Ländern sowie zwischen Bund und Ländern ist insgesamt noch weit größer. So bekamen die Länder 8,4 Milliarden Euro aus dem Topf mit den Umsatzsteuereinnahmen. Hier war die Zahl der Geber größer als beim Finanzausgleich im engeren Sinne: Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Berlin und Schleswig-Holstein. Und es gibt noch allgemeine Zuweisungen des Bundes an die Länder, die im vorigen Jahr 4,5 Milliarden Euro betrugen.

© SZ vom 23.03.2018 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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