Bundeshaushalt:Steinbrück warnt vor Zehn-Milliarden-Finanzloch

Im Bundeshaushalt droht nach Einschätzung von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) eine Finanzlücke von bis zu zehn Milliarden Euro.

Im Bundeshaushalt 2009 droht nach Einschätzung des Finanzministeriums eine Lücke von bis zu zehn Milliarden Euro.

Warnt vor dem Zehn-Milliarden-Loch im Haushalt: Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). (Foto: Foto: dpa)

Im Vergleich zur geltenden Planung ergebe sich allein durch die Tarifrunde im öffentlichen Dienst und die jüngsten Koalitionsbeschlüsse ein Haushaltsloch von etwa drei Milliarden, sagte der Sprecher von Minister Peer Steinbrück (SPD), Torsten Albig, der Financial Times Deutschland.

"Schon um diese Vorbelastungen zu finanzieren, bedarf es größter Anstrengungen", sagte Albig. Hinzu kämen zusätzliche Ausgabenwünsche der Ministerien von insgesamt 7,5 Milliarden Euro.

Allein die Tariferhöhungen belasten den Bund 2009 dem Bericht zufolge im Vergleich zur Planung mit zusätzlich rund 1,5 Milliarden Euro. Die Anhebungen des Kinderzuschlags, der Renten und des Bafögs sowie die erhöhte Nachfrage nach dem Elterngeld und der Zuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung beziffern die Ministeriumsexperten demnach mit ebenfalls 1,5 Milliarden Euro.

© dpa/dmo/cag - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: