Brandenburg:Partner gegen Partner

Wenn Brandenburg am 19.September einen neuen Landtag wählt, richten sich alle Blicke auf Matthias Platzeck: Bleibt der 50-Jährige Ministerpräsident und damit einer der Hoffnungsträger seiner Partei?

Obwohl Brandenburg als SPD-Veste im Osten gilt, endeten die Kommunalwahlen des vergangenen Jahres im Desaster. Die Brandenburger setzen auf den Bremen-Effekt: So wie in der Hansestadt, wo sich eine große Koalition unter Sozialdemokrat Henning Scherf behaupten konnte, gilt die Partei auch in Brandenburg als besonders eigenständig.

Die Umfragen zeigen allerdings, dass die CDU unter Jörg Schönbohm der SPD, die 1999 noch zwölf Prozentpunkte Vorsprung hatte, auf die Pelle rückt. Schönbohm hat als Person dazugewonnen, auch wenn ihm der Oderflut-Bezwinger Platzeck bei den Sympathiewerten immer noch voraus ist.

1999 hatte sich die SPD-Basis mit überwältigender Mehrheit für die CDU und gegen die PDS entschieden. Die Sozialisten wollen mit der früheren Bundestagsabgeordneten Dagmar Enkelmann an der Spitze in die Wahl ziehen und sich dem allgemeinen Bedeutungsverlust der Partei entgegenstemmen. Die Zuneigung der Sozial- zu den Christdemokraten hat durch die vierjährige Ehe gelitten.

Dennoch wird es im August und September spannend sein zu beobachten, wie SPD und CDU auf den Marktplätzen gegeneinander kämpfen, obwohl man sich eigentlich ganz gut leiden kann. Grüne und FDP sind derzeit nicht im Potsdamer Landtag vertreten. Der DVU werden kaum Chancen eingeräumt, sich noch einmal über die Fünf-Prozent-Hürde zu schwingen. Wirtschaft und Arbeit dürften den Wahlkampf dominieren.

Die Pleiten der jüngsten Vergangenheit (Chip-Fabrik, Cargo Lifter, Landesentwicklungsgesellschaft) eignen sich dabei kaum als Munition, weil sie nicht einer Partei allein zugeschrieben werden können. Zwei Untersuchungsausschüsse erinnern die Wähler jedoch über den Sommer daran, dass ihr Bundesland seit 1999 nicht recht vorangekommen ist. ab

© SZ vom 31.1.2004 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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