BMW-Diesel:Der Nächste bitte

Was den Dieselskandal von der Grippewelle unterscheidet.

Von Heribert Prantl

Nun hat es nach VW, Audi und Daimler auch BMW erwischt. Aber erwischt ist das falsche Wort. Der Dieselskandal ist nicht die Grippewelle. Und der Staatsanwalt ist nicht der Allgemeinarzt, bei dem Betroffene Heilung suchen. Die Staatsanwaltschaft kommt hier, in Kompaniestärke, nicht zur Behandlung, sondern zur Ermittlung und gegebenenfalls Bestrafung. Im Idealfall führt das zur Heilung. Hat auch BMW sie nötig?

Autokonzerne haben Kunden und Öffentlichkeit über die wahren Abgaswerte getäuscht. War das fehlendes Unrechtsbewusstsein, kaltschnäuziges Kostenkalkül und Skrupellosigkeit? Wie viel kriminelle Energie steckt im Dieselskandal? Das ist die Frage, um die es bei den Ermittlungen gegen VW, Audi, Daimler und BMW geht. Die Antwort wird, je nach Konzern, verschieden ausfallen. Die Durchsuchungen dürften ein Druckmittel sein, um zu Aussagen zu kommen. Bei der strafrechtlichen Bewertung wird es eine Rolle spielen, dass Gesetzgeber und Kraftfahrbundesamt es gebilligt haben, wie die Hersteller ihre Autos "optimiert" haben. Das Optimieren ging in Manipulieren über; erst wurde der Graubereich größer, dann die Unverfrorenheit. All das unter den Augen eines Gesetzgebers, der sich der Senkung der Abgaswerte rühmte, bei den Messungen aber dann darüber hinwegsah, wie die gemessenen Werte zustande kamen.

Der Diesel-Skandal besteht aus Heuchelei und Täuscherei. Es ist nicht leicht, das mit Instrumenten des Strafrechts auseinanderzufieseln.

© SZ vom 22.03.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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