Vor dem israelischen Parlament dürfen nur Staatsoberhäupter eine Rede halten. Für Merkel wird jetzt eine Ausnahme gemacht - und sie darf sogar Deutsch sprechen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel kann während ihrer Israel-Reise trotz des Widerstandes von ultrarechten Abgeordneten eine Rede vor der Knesset in deutscher Sprache halten.
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Angel Merkel reist am 16. März nach Israel. (© Foto: AFP)
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Ein für die Geschäftsordnung zuständiger Ausschuss billigte am Dienstag mit sieben zu zwei Stimmen eine Ausnahmeregelung für Merkel.
Normalerweise dürfen nach den Statuten der Knesset nur Präsidenten, Staatschefs und Könige vor dem Parlament reden. Merkel wird Israel vom 16. bis 18. März besuchen.
Der Abgeordnete Arye Eldad von dem Parteienbündnis Nationale Union/Nationalreligiöse hatte zuvor in einem Brief an Parlamentspräsidentin Dalia Itzik versucht, eine Rede der Bundeskanzlerin auf Deutsch zu verhindern.
Eldad stimmte am Dienstag auch gegen die Ausnahmeregelung: "Ich kann es nicht ertragen, Deutsch in der Knesset zu hören. Mein Vater und meine Mutter wurden in dieser Sprache getötet." Der andere rechte Abgeordnete Uri Ariel verglich Deutschland mit den Amalekitern, biblischen Feinden der Juden.
Dagegen warnten nach Informationen der Tageszeitung Haaretz Mitglieder der Regierungspartei Kadima von Ministerpräsident Ehud Olmert, dass eine diplomatische Krise mit der Bundesrepublik drohe, falls der Ausschuss die Rede nicht genehmigen sollte.
Europa habe genug von Israel und von dem, was in der Region geschehe, sagte der Ausschussvorsitzende David Tal.
"Israel muss einen Verbündeten wie Deutschland umarmen." Der ehemalige Bundespräsident Johannes Rau hatte als erstes deutsches Staatsoberhaupt die Ehre, am 16. Februar 2000 eine Rede vor der Knesset zu halten.
Knapp fünf Jahre später sprach am 2. Februar 2005 auch Bundespräsident Horst Köhler auf Deutsch vor dem Parlament.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(dpa/gdo/gba)
Obama zeichnet Bob Dylan aus
An dieser Stelle noch eine (relativ schwer zu findende) Meldung. Den Orden hat sich Frau Merkel wirklich verdient.
B'nai B'rith Goldmedaille
Di, 11.03.2008
Am Abend verleiht die jüdische Organisation B'nai B'rith der Bundeskanzlerin ihre höchste Auszeichnung: den "B'nai B'rith Europe Award of Merit". Damit würdigt die Organisation das Engagement der Kanzlerin im Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus.
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...meiner Kenntnis nach haben nichtmal 5% der Palästinenser einen israelischen Pass. Ich glaube wäre die Situation so, wie Sie sie erhoffen, dann gäbe es viele Probleme, z.B. die Diskussion um das "Rückkehrrecht" nicht.
"Bei dem Attentäter, melden die Nachrichtenagenturen, soll es sich um den 25-jährigen Alaah Abu Dheim aus Ost-Jerusalem handeln. Er habe einen israelischen Personalausweis gehabt und sich in Jerusalem frei bewegen können."
Was haben wir eigentlich von diesem Staat, dessen Wirtschaftskraft dem BIP nach mit dem von Hamburg zu vergleichen ist? Das Bündnis mit Israel bringt nicht einen Vorteil...
Rang Land 2006 BIP (PPP) pro Kopf
Int. Dollar
1 Luxemburg 81.511
2 Irland 44.676
3 Norwegen 44.648
4 Vereinigte Staaten 43.223
5 Island 40.112
6 Hongkong 38.714
7 Schweiz 38.706
8 Niederlande 36.937
9 Dänemark 36.920
10 Katar 36.632
11 Österreich 36.368
12 Finnland 35.559
13 Kanada 35.514
14 Vereinigtes Königreich 35.486
15 Belgien 34.749
16 Schweden 34.735
17 Vereinigte Arabische Emirate 34.109
18 Singapur 33.471
19 Australien 33.037
20 Griechenland 33.004
21 Japan 32.530
22 Frankreich 31.825
23 Israel 31.561
24 Deutschland 31.390
25 Italien 31.051
...
... genauso wie ich gestern die Auffassung vertreten habe, dass
"dunke Geister" in der Bundeswehr aus Respekt vor der
Deutschen Geschichte verurteilt werden sollten, vertrete
ich hier die Auffassung, dass Israel/ Regierung von der Modernen
Deutschen Geschichte zu lernen haette, wie man mit
Andersglaeubigen in der BRD lebt:
Israel hat ca 5-6 Mio Einwohner, die BRD hat ca. etwas ueber
80 Mio Einwohner, ca 10% sind auslaendische Mitbuerger,
dass sind ca 8 Mio, davon ein groesserer Teil nicht
Christen, sondern gleichberechtigte Mitbuerger/Innen
anderer Religionen wie z.B. dem Islam.
Palaestinenser sind israelische Statsbuerger, d.h. sie
haben einen Israelischen Pass, auch wenn sie nicht der
juedischen, sondern der Religionsgemeinschaft des
Islam angehoeren (ich habe mir waehrend meiner Studienzeit
sechs Jahre in Ruhe mit einer Israelin aus Haifa in Muenchen
eine Wohnung geteilt und so manche InsiderInformation erhalten).
In unserem Land leben mehr andersglaubige Mitbuerger/Innen als
ganz Israel Einwohner hat!
... und hier wereden keine Raketenangriffe auf das tuerkische
Bahnhofsviertel geflogen!
Die juedischen Israelis und die Palaestinenser wollen eigentlich
nur in Ruhe leben, haben - wie ich von Israelischen Familen weiss -
z.T. einen ganz anderen Zugang zu ihrer Geschichte als wie ihen
gerne im eigenen Land unterstellt wird und den ganzen Zinnober, der
z.B. um eine deutsche Rede vor der Knesset veranstaltet wird, wertet
man als voellig uennoetig!
Paging