Bespitzelung Dem BND zu Diensten

Der Bundesnachrichtendienst benutzte auch Journalisten, um Informationen zu bekommen - und unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Von Peter Blechschmidt

Geheimdienste mögen es nicht, wenn geheime Informationen über sie in der Zeitung stehen. Besonders oft fand sich, speziell in den 90er Jahren, der Bundesnachrichtendienst (BND) in Artikeln wieder.

Im Februar 1994 bekam BND-Direktor Volker Foertsch den Auftrag, als Leiter der Abteilung 5 "Sicherheit und Spionageabwehr" die "Informationsabflüsse" aus dem Dienst zu stoppen. Dazu wollte sich Foertsch auch seiner exzellenten Kontakte zu Journalisten bedienen. Wie das im Einzelnen ablief, war am Donnerstag Thema im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages.

Die Details, die dabei erörtert wurden, rückten auch Vertreter des Journalistenberufs in merkwürdiges Licht. Foertsch zeichnete einige seiner Gesprächspartner als bereitwillige Informanten des Geheimdienstes. Manche nahmen Geld, für manche war es schon eine "Prestigesache", wenn sie zu Hintergrundgesprächen mit BND-Oberen eingeladen wurden.

Dafür verzichteten sie auch schon mal darauf, eine BND-Geschichte zu veröffentlichen. Foertsch berichtete auch über einen Auftrag an einen journalistischen BND-Mitarbeiter, er solle einen Kollegen zu Informationen über seine Quellen "provozieren".

Foertsch war "eine besonders starke Persönlichkeit im Dienst", wie sein zeitweiliger Chef, der ehemalige BND-Präsident und spätere Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Hansjörg Geiger, im Ausschuss erklärte. Er unterhielt eine Sonderbeziehung zum damaligen Staatsminister im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer, der sich besonders für Foertschs Journalistenkontakte interessierte.

1998 geriet Foertsch in den Ruch, ein russischer Agent zu sein - ein Verdacht, der in einem Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts ausgeräumt wurde.

Im Untersuchungsausschuss beteuerte Foertsch, alle seine Pressekontakte seien der Amtsleitung bekannt gewesen und hätten einzig dem Zweck der "Eigensicherung" gedient, das heißt, die Geheimhaltung zu wahren und Informationslecks zu stopfen. Daran meldete der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann erhebliche Zweifel an. So hielt er Foertsch vor, dass er mit dem Focus-Mitarbeiter Josef Hufelschulte - von dem im Ausschuss nur mit seinem von Foertsch verliehenen Decknamen "Jerez" die Rede war - über die Jahre 58 Kontakte gehabt habe. Dabei handelte es sich um Telefonate, hauptsächlich aber um persönliche Treffen.

Allein über die Kontakte zu "Jerez" hat Foertsch 219 Blatt meist handschriftlicher Notizen verfasst, aus denen hervorgeht, dass immer wieder über Verbindungen zwischen Journalisten und dem BND gesprochen wurde.

Hartmann wollte von Foertsch wissen, ob dank der Informationen von "Jerez" jemals ein BND-Mitarbeiter des Geheimnisverrats überführt werden konnte. "Es war sehr hilfreich", antwortete Foertsch. Einen konkreten Nachweis in dem Sinne, dass es zu einem Verfahren gekommen sei, habe es aber nicht gegeben. "Was hat das alles mit Eigensicherung zu tun?", fragte Hartmann. "Ich habe den Eindruck, dass hier weit über das Ziel hinausgeschossen wurde."