Awacs-Einsatz: Flugzeuge gegen Terrormiliz

Der Bundeswehreinsatz gegen den IS soll ausgeweitet werden, das hat das Bundeskabinett beschlossen.

Der Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll verlängert und ausgeweitet werden. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch das Mandat auf den Weg, auf dessen Grundlage sich Deutschland künftig nicht nur mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug, sondern darüber hinaus mit Besatzungsmitgliedern für die Awacs-Aufklärungsflieger der Nato am Kampf gegen den IS beteiligen soll. Die von den Awacs-Flugzeugen bei der Überwachung des Luftraums gewonnenen Daten sollen an die Anti-IS-Koalition weitergegeben werden. Damit beteiligt sich die Nato an der Allianz gegen die Islamisten. Die Bundeswehr stellt etwa ein Drittel der Awacs-Besatzungen. Allerdings sollen die Flugzeuge "nur im Nato-Luftraum oder internationalen Luftraum" fliegen, heißt es im Mandatstext. Die bislang nicht ausgeschöpfte Obergrenze für den deutschen Einsatz soll auch künftig bei 1200 Soldaten liegen. Der Bundestag muss noch zustimmen. Als Voraussetzung für die Ausweitung des Einsatzes gilt die Tatsache, dass die Türkei kürzlich deutschen Abgeordneten nach langem Streit den Besuch bei den auf der Basis Incirlik stationierten deutschen Soldaten ermöglicht hatte. Die Opposition kritisierte den Einsatz: "Es bleibt ein Riesenproblem, dass sowohl die Staaten in der Region als auch in dieser Koalition der Willigen völlig unterschiedliche und widersprüchliche Interessen verfolgen", kritisierte die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Brugger.