Verschärfter Sanktionskurs gegen Iran: Die Bundesregierung will deutsche Unternehmen davon überzeugen, keine Geschäfte mehr mit dem Land zu machen.
Im Atomstreit mit Iran will Berlin künftig offenbar einen härteren Kurs einschlagen. Um den Druck auf Teheran zu erhöhen, plant die Bundesregierung einem Bericht des Spiegels zufolge, deutsche Unternehmen vom Handel mit dem Land abzubringen.
Bild vergrößern
Uran-Zentrifuge in Iran (© Foto: dpa)
Anzeige
Auch ohne weitere formell bindende Sanktionen sollten vor allem Versicherer, Rückversicherer und Firmen der Energiebranche angesprochen werden. Darauf habe sich eine Runde verschiedener Ministerien auf Initiative von Außenstaatssekretär Reinhard Silberberg geeinigt. Das Auswärtige Amt lehnte eine Stellungnahme ab.
Wirtschafts- und Finanzministerium sollten die Unternehmen nun ansprechen, um einen Verzicht auf Geschäfte mit dem Iran zu erreichen, hieß es in dem Bericht weiter. Es gehe besonders darum, Iran den Zugriff auf nur von wenigen Herstellern angebotene Produkte unmöglich zu machen, die es nicht auch in Russland oder China kaufen könne.
Der Anstoß dafür kommt offenbar von der französischen Regierung, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Frankreich wolle eine große Gruppe von Staaten dazu bringen, ihre heimische Wirtschaft vom Iran-Geschäft abzubringen, solange die Vereinten Nationen oder die EU sich auf keine neuen Sanktionen einigen können.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
- Iran Absage an Atomenergiebehörde 28.09.2008
- UN-Sicherheitsrat Keine neuen Sanktionen gegen Iran 27.09.2008
- Atomenergiebehörde Warnung vor "nuklearem Terrorismus" 25.09.2008
(sueddeutsche.de/Reuters/aho/bre)
Youtube-Hit aus USA
Wenn sich nun der Iran daran macht die Bombe zu bauen, dann wohl auch deshalb, weil dies die einzige Lebensversicherung zu sein scheint gegen Angriffe aus dem Westen. George W. hat mit seinem Irakfeldzug einen guten Anteil daran.
"So sieht intelligente Politik wahrscheinlich eher nicht aus..."
Natürlich nicht, wiel:
1. Es gibt keinen vernünftigen Grund den Iran zu sanktionieren
2. Müsste unsere Wirtschaft um jeden Abnehmer froh sien, erst Recht wenn dieser wie der Iran dank hoher Öl- und Gaspreise auf Milliarden von Devisen sitzt.
3. Diese Pseudosanktionierung ist völliger Unsinn, denn nicht nur das man so Abnehmer vergrault, sondern in diese Breche springen sehr gerne Russland und China, vor allem, das es kaum eine Technologie gibt welche nicht die Russen oder Chinesen liefern können.
Ansonsten, warum wird hier seitens unserer Verräterregierung erneut der Iran unterdrückt?, wohl ein Anruf aus dem ZDJ oder der Knesset?. Warum aber keinen Ton gegenüber dem milliardenschweren Atomdeal USA-Indien?, obwohl Indien im gegensatz zum Iran Atomwaffen besitzt, illegal weiter produziert und nicht mit der IAEO zusammenarbeitet und vor allem, nie den Sperrvertrag unterschrieben hat?.
Diese Verlogenheit, Doppelzüngigkeit, Ungerechtigkeit und Heuchelei wird den nach wie vor von den USA manipulierten und konntrolierten "Westen", darunter leider auch uns, eines Tages sehr teuer zu stehen kommen.
Das kommt abgesichts des Indien-US-Atom-Deals ja auch so wahnsinnig glaubhaft rüber! :-)