Der erste Tag des Außenministertreffens Asia-Europe Meeting (ASEM, Asien-Europa-Treffen) in Hamburg wurde von Protesten begleitet. Am Montagnachmittag hatten rund 4000 Menschen weitgehend friedlich gegen den ASEM-Gipfel protestiert. Am frühen Abend war es im Hamburger Schanzenviertel zu Ausschreitungen gekommen.
Die Polizei ging mit Wasserwerfern gegen gewaltbereite Demonstranten vor, die Barrikaden errichtet und angezündet hatten. Insgesamt nahm die Polizei 24 Demonstranten fest. Ihnen werden Landfriedensbruch, Angriffe auf Polizisten oder die Herstellung von Molotowcocktails vorgeworfen. 64 weitere Menschen wurden in Gewahrsam genommen.
Bei den Zusammenstößen wurden nach Polizeiangaben zwei Beamte und zwei Demonstranten verletzt. 150 Polizisten erlitten Augenreizungen, weil sie von Demonstranten offenbar mit Reizgas besprüht worden waren. Gegen 21 Uhr beruhigte sich die Lage, um Mitternacht waren auch die letzten brennenden Mülleimer ausgegangen oder gelöscht.
"Stimmung unnötig aufgeheizt"
Die Veranstalter der Protestkundgebung gegen den ASEM-Gipfel machten die Polizei für die Eskalation verantwortlich. Ihrer Darstellung zufolge hatten die Beamten die Demonstranten nach Auflösung des Zuges am Nachmittag nicht friedlich abziehen lassen.
Dadurch sei die Stimmung unnötig aufgeheizt worden. Innensenator Udo Nagel(parteilos) warfen sie "Polizeistaatsdenken" vor. Insgesamt sprachen die Veranstalter von einem erfolgreichen Protestzug gegen das Treffen der EU-Außenminister und ihrer asiatischen Kollegen in der Hansestadt.
An dem Polizeieinsatz waren nach Angaben der Behörden insgesamt mehr als 2800 Beamte aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Thüringen beteiligt.
Die Außenminister der 27 EU-Mitglieder und 16 asiatischer Staaten beenden am heutigen Dienstag das ASEM-Treffen in Hamburg. Dabei wollen sie unter anderem über eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus und die Sicherung der Energieversorgung sprechen.
Differenzen beim ASEM-Treffen
Schon vor der offiziellen Eröffnung des ASEM-Treffens am Montagabend hatte sich abgezeichnet, dass die Differenzen in der Frage der Minderung der Treibhausgasemissionen fortbestehen. Zwar herrschte grundsätzlich Einigkeit über die Notwendigkeit von mehr Klimaschutz.
Doch sehen Staaten wie Indien und China die Verringerung der Treibhausgase vor allem als Aufgabe der Industriestaaten an. Das Treffen unter Vorsitz von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) findet unter starken Sicherheitsvorkehrungen der Polizei statt.