Der gescheiterte Präsidentschaftsbewerber Dennis Kucinich hat ein Impeachment gegen George W. Bush ins Spiel gebracht - und scheiterte an einer Parteifreundin.
Einst wollte er Präsident werden, nun will Dennis Kucinich auf andere Weise oben mitmischen.
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Demokrat Kucinich fordert Präsident Bushs Amtsenthebung. (© Foto: AP)
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Der ehemalige demokratische Präsidentschaftsbewerber schlug ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident George W. Bush vor.
Kongressabgeordnete Kucinich erklärte in einer Rede vor dem Repräsentantenhaus, Bush habe das Land betrogen und seinen Amtseid verletzt. Als Hauptpunkt führt er die Vortäuschung falscher Tatsachen für einen Krieg gegen den Irak an.
Das Amtsenthebungsverfahren ist in den USA die einzige, von der Verfassung vorgesehene Möglichkeit, um den Präsidenten abzusetzen. Es wurde erst dreimal in Gang gesetzt, zuletzt 1998 gegen Bill Clinton.
Schon der zweite Versuch
Kucinich ist seit 1997 Abgeordneter des US-Repräsentantenhauses für den Staat Ohio. Bereits im vergangenen Jahr hatte er ein Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsident Dick Cheney eingereicht. Der Antrag wurde abgewiesen.
Auch diesmal fand der Vorschlag keine Gegenliebe: Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, lehnte Kucinichs Vorstoß gegen Bush ab.
Kucinich kandidierte sowohl 2004 als auch 2008 für das Weiße Haus, scheiterte jedoch jedes Mal bereits im Vorwahlkampf. Der 61-jährige gilt als scharfer Gegner des Irak-Kriegs.
(AP/ssc/odg)
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Das ist keine Demokratie in den USA, Das sieht mir mehr nach einer absolutistischen Monarchie aus, Eine Kaste von Abgehobenen hat das Land Geisel genommen, das Grundgesetz ausgeschalten und schaltet und waltet nach Gutsherrenart,
Ah ja, Nancy Pelosi, Alles klar, Sie weist ab, Obwohl sie ja selbst (angeblich) so gegen Bush und den Irak Krieg ist, Es gibt wirkliche Demokraten da, ohne Zweifel, aber die sind verdammt dünn gesät,
sagte sie schon im November 2006:
http://www.nytimes.com/cq/2006/11/08/cq_1916.html
Die Überlegung ist wohl, daß es die Anstrengung nicht lohnt einen bereits gescheiterten Präsidenten noch des Amtes zu entheben, u.a. weil das im kommenden Wahlkampf den Republikanern Grund zu Einigung dienen könnte. Kucinich's Antrag wird daher (z.B. bei DailyKos) eher als individuelle, symbolische Aktion gesehen, um die bekannten Vorwürfe gegen Bush in den Kongressprotokollen dokumentieren zu lassen.