Verkehrszeichen Zu bunt

Die Mainzelmännchen-Ampel in Mainz erfreut sich großer Beliebtheit - bloß nicht bei den Beamten im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium. Muss die Lichtanlage jetzt wieder abmontiert werden oder kann sie trotzdem bleiben?

Nur wenige Wochen nach der bundesweit beachteten Inbetriebnahme gibt es Ärger um die Mainzelmännchen-Ampel in Mainz. Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium wies die Stadt in einem Schreiben darauf hin, dass die Ausgestaltung von Verkehrsampeln bundeseinheitlich geregelt sei. Darin heißt es: "Bei aller Sympathie für die von den Kommunen favorisierten Symbole ist das Ministerium verpflichtet, auf die korrekte Anwendung von Bundesrecht hinzuweisen." Kommunen handelten auf eigene Verantwortung, wenn sie von den Vorgaben abwichen. In dem Schreiben droht das Land zwar nicht mit dem Abbau der Ampel, wälzt aber alle Haftungsrisiken auf die Kommune ab. Die Stadt Mainz teilte mit, die rechtlichen Fragen geprüft zu haben. Man habe sogar nachgemessen, dass die Lichtstärke der Mainzelmännchen ausreichend stark sei.