Die Stadt Wolfratshausen kommt deutlich schneller aus der Wirtschaftskrise als erwartet. Grund dafür sind die Steuereinnahmen, die um einiges besser ausfallen, als zum Jahresende 2009 prognostiziert. Im Nachtragshaushalt 2010, der am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats diskutiert wurde, haben sich die Gewerbesteuereinnahmen gegenüber dem bisherigen Ansatz um 600.000 Euro erhöht, die Einkünfte aus der Einkommensteuer steigen um 520.000 Euro.
Somit muss die Stadt nicht, wie ursprünglich veranschlagt, einen Teil ihrer laufenden Ausgaben mit 312.000 Euro aus ihrem Vermögen bestreiten. Stattdessen kann sie umgekehrt einen Überschuss von 687.000 Euro aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt überführen.
Zwar sei man weit von der vom Landratsamt empfohlenen Zuführung von 2,2Millionen Euro entfernt, sagte Kämmerer Roland Zürnstein. Die gesetzliche Mindestzuführung von 714000 Euro rücke jedoch ,,in greifbare Nähe''. Ob sie erreicht werden könne, werde erst das Ergebnis der Jahresrechnung zeigen.
Bürgermeister Helmut Forster (BVW) führte die Mehreinnahmen auf den allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung zurück. Nachdem die Steuereinnahmen im vergangenen Jahr durch die Wirtschaftskrise dramatisch eingebrochen waren, war die Stadt auf Sparkurs gegangen. Die Aufstellung des Haushaltsplanes 2010 sei ,,vom Ringen um Einsparungen und um die Erhöhung der Einnahmen geprägt'' gewesen, sagte Forster am Dienstag im Ausschuss.
Weniger Ausgaben und mehr Einnahmen waren die Auflagen, unter denen das Landratsamt als Aufsichtsbehörde den Haushalt 2010 im Mai genehmigt hatte. Aufgrund vorsichtiger Prognosen war die Stadt damals von einem Rückgang der Einkommensteuer um 9,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ausgegangen. Weil sich dieser Rückgang nun aber auf voraussichtlich sieben Prozent abmildere, habe man im Nachtragshaushalt die Einkommensteuer statt mit 7,9 Millionen mit 8,5 Millionen Euro angesetzt, berichtete Forster.
Auch das Gewerbesteueraufkommen erweise sich als ,,deutlich positiver'' als befürchtet. Statt 5,2 Millionen habe man dafür nun 5,8 Millionen Euro veranschlagt. Insgesamt erhöhe sich der Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung der Gewerbesteuer- und der Kreisumlage so um 3,3 Prozent oder 808.000 Euro. Der Vermögenshaushalt reduziere sich um etwa 75.000 Euro.
Die Mehreinnahmen wirken sich auch positiv auf die Rücklagen der Stadt aus. Weil aus diesen nun deutlich weniger entnommen werde - 1,05 statt 1,67 Millionen Euro - betragen sie zum Jahresende voraussichtlich 2,9 Millionen Euro, berichtete Zürnstein. Auch der geplante Schuldenstand verringere sich um 181.000 auf etwa 19,4 Millionen Euro. Die Aufsichtsbehörde beurteile die Finanzlage der Stadt jedoch weiterhin als angespannt, sagte der Kämmerer. Wie sie sich künftig entwickeln werde, sei nicht abzusehen. ,,Wir werden weitere Einsparpotenziale suchen und auch ausschöpfen'', kündigte Forster an.
Die Entspannung im Haushalt ,,hat uns erheblich Luft verschafft und tut der Stadt gut'', sagte dazu CSU-Fraktionssprecher Manfred Fleischer und sprach sich erneut gegen eine Gewerbesteuererhöhung aus, wie sie die SPD gefordert hatte. ,,Wir haben ein ordentliches Ergebnis hingekriegt, ohne dass wir an der Gewerbesteuerschraube drehen mussten.''
Der Aufschwung macht sich auch in anderen Städten bemerkbar. In Bad Tölz, wo der Nachtragshaushalt Ende des Monats vorgestellt wird, lägen die Einkommensteuereinnahmen voraussichtlich um etwa 400.000 Euro höher als geplant, die Gewerbesteuer verzeichne ein Plus von circa 800.000 Euro, sagte die stellvertretende Kämmerin Silke Furmanek auf Anfrage. Der Geretsrieder Finanzausschuss befasst sich am Dienstag mit seinem Nachtragshaushalt. Zahlen wollte Kämmerin Ute Raach vorab nicht bekannt geben. Sie bestätigte jedoch ,,positive Entwicklungen''.