Starnberg "Das muss nicht sein"

Starnberger Stadträte lehnen Übertragung ihrer Sitzungen im Internet nahezu einmütig ab

Von Peter Haacke

Verdruss macht kreativ. Das jedenfalls ist die Lehre aus einem weltweit viel beachteten Test an der Universität Cambridge, bei der das Computer-Labor-Team zu Beginn der 90er Jahre die Nase voll hatte von sinnlosen Wegen. Um nämlich eine Tasse Kaffee zu ergattern, mussten die Kollegen quer durchs gesamte Gebäude laufen, um im schlechtesten Fall festzustellen: Kaffee ist schon wieder alle. Kurzerhand montierten sie daher eine Kamera vor das Küchengerät und stellten die Bilder ins Netzwerk, und von 1993 an war die berühmteste Kaffeemaschine der Welt sogar im Internet zu bewundern.

Das ist nun 20 Jahre her, und welche Entwicklungen die "Coffeepot-Cam" nach sich zog, kennt jeder, der im Internet unterwegs ist. Denn mittlerweile gibt es weitaus mehr via "Livestream" - so heißt das neumodische Zeugs - zu bewundern als den Füllstand einer Kaffeekanne. Was liegt da näher, als auch Sitzungen vom Gemeinde- oder Stadtrat online zu übertragen? In Passau und Pfaffenhofen/Ilm jedenfalls klickt der mündige Bürger munter los, wenn der Bürgermeister berichtet, der Kämmerer rechnet oder die Opposition schimpft. Im Kreistag sowie in Gilching gibt es demnächst Anträge zum Thema. In Starnberg dagegen will man den "Livestream" nicht: Ein Antrag auf Übertragung von Sitzungen ins Internet fiel mit Pauken und Trompeten durch.

SPD-Fraktionsführer Tim Weidner mühte sich am Montag im Hauptausschuss vergebens, den Kollegen die Sache schmackhaft zu machen. Die Bürgerbeteiligung, argumentierte Weidner, habe in einer modernen Demokratie einen hohen Stellenwert. Doch angesichts zunehmender Politikverdrossenheit und wachsenden Misstrauens gegen Politik und Verwaltung gerade in Starnberg sei eine ins Internet übertragene Debatte der rechte Weg. "Wen erreichen wir eigentlich noch?", fragte Weidner, und plädierte dafür, die Chancen in Zeiten des Internets nun auch endlich politisch zu nutzen.

Zuvor hatte Stadtsprecher Karl-Heinz Springer die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für eine Internet-Übertragung der Sitzungen erläutert und wartete mit Beispielen aus anderen oberbayerischen Gemeinden auf. So setzt Passau etwa auf eigenes Personal und lässt sich die Sache jährlich etwa 15 000 Euro für Personal und Technik kosten. Pfaffenhofen dagegen hat einen Dienstleister mit der Angelegenheit beauftragt, der pro Sitzung 750 Euro verlangt. "Da ist alles mit dabei", sagte Springer. In jedem Fall aber müssen die Datenschutzauflagen beachtet werden. Alle Betroffenen - Ratsmitglieder wie Zuhörer - müssen ihr Einverständnis zur Veröffentlichung geben.

Doch allen Verheißungen moderner Errungenschaften zum Trotz mochte sich das Gremium nicht für die Idee erwärmen. Die einen befürchteten, als "Lacher des Monats" in Youtube zu landen, andere könnten aufgrund allzu langer Redebeiträge als Langweiler gelten. Rainer Marcinek (BLS) sorgte sich ums Einholen der Einwilligungen, Klaus Rieskamp (WPS) mochte allenfalls Tonaufnahmen gestatten, und Anton Wiesböck (FDP) meinte: "Es schadet nicht, wenn die Bürger das Haus mal verlassen." Bürgermeister Ferdinand Pfaffinger glaubt zwar, eine Übertragung könne die "Diskussionskultur" heben und das "Benehmen mancher Stadträte bessern", allerdings: "Das muss nicht unbedingt sein." Martina Neubauer (Grüne) und Eva John (BMP) waren bei der Abstimmung noch nicht anwesend. Der Antrag "zur Förderung von mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz" indes fiel - zum Verdruss von Weidner - mit 1:10 Stimmen durch.