Pöcking Jetons bringen SPD kein Glück

Pöckinger Genossen müssen ihre Delegiertenwahl wiederholen, um Zweifel am Verfahren auszuschließen.

Von Sylvia Böhm-Haimerl

PöckingDie Pöckinger SPD muss ihre Delegiertenwahlen wiederholen. Der Grund: Der Ortsverein hatte nicht mit Stimmzetteln, sondern mit Roulette-Jetons gewählt. "Eine geheime und schriftliche Wahl sieht anders aus", heißt es aus der Geschäftsleitung der oberbayerischen SPD.

Der Kreisvorsitzende Stephan Bock, der kurz vor den Pöckinger Wahlen am 20. April noch sein Okay für das Chip-Verfahren gegeben hatte, rudert jetzt zurück. Am Freitag teilte er dem Ortsvorstand per Email mit, dass er die Wahl anfechten und Neuwahlen anordnen wird. "Ich war selbst überrascht und habe mir keine vertiefenden Gedanken dazu gemacht", räumt Bock nachträglich ein. Zwar sei er noch immer davon überzeugt, dass das Ergebnis durch die Wahl per Spielgeld nicht verfälscht worden sei. Er wolle aber ausschließen, dass es zur Anfechtung der Delegiertenwahlen kommt. Darüber hinaus könnte durch die Neuwahlen mit Stimmzetteln das Risiko eines langen Rechtsstreits über die Auslegung des ungewöhnlichen Jeton-Wahlverfahrens vermieden werden.

Für Florian Demmel von der SPD im Bezirk Oberbayern kommt eine Wahl mit Roulette-Chips nicht in Frage. "Man ist gebunden an das Wahlverfahren, und das kann mit Jetons nicht funktionieren", sagt er. Nach seinen Angaben ist jeder Ortsvorsitzende informiert worden, wie die Delegiertenwahlen abzuhalten sind. Nur so werde sichergestellt, dass die Kandidaten ordnungsgemäß nominiert werden. "Wir geben dem Verein jetzt die Chance, die Wahlen geordnet durchzuführen." Der Pöckinger SPD-Chef Clemens Heucke sieht das Ganze gelassen. "Wenn dann alle zufrieden sind, soll es uns recht sein." Die Neuwahlen seien dazu da, mögliche Zweifel an dem Verfahren auszuschließen. "Aber Zweifel sind bislang nicht geäußert worden", so Heucke, der von den Neuwahlen kein anderes Ergebnis erwartet. Schließlich seien alle Wahlergebnisse einstimmig gewesen. Die Neuwahlen des Ortsvorstands, die am gleichen Tag ebenfalls mit Jetons durchgeführt wurden, müssen übrigens nicht wiederholt werden. "Wer sollte im Ortsverein schon Interesse daran haben, die Wahl anzufechten", sagt Heucke.

Wie berichtet, waren von der Wahl per Spielgeld alle überrascht, der Bezirk, der Kreis und auch die meisten Mitglieder des Ortsvereins. Einer von ihnen hatte die Chip-Wahl im benachbarten EU-Ausland gesehen und dieses Wahlverfahren vorgeschlagen. In kleinen Ortsvereinen wie Pöcking (es waren gerade mal elf Mitglieder anwesend) sei die Gefahr groß, dass man die Handschrift auf dem Stimmzettel erkennen könne. Daraus lasse sich schließen, wer wem seine Stimme gegeben habe, hieß es - und die Wahl sei nicht mehr geheim. Auch bei der Jeton-Wahl könne man sehen, wer welchen Chip in das Säckchen steckt, erklärt dazu Bock, der künftig bei Wahlen "auf der Hut" sein will. Auch Heucke will bei den Neuwahlen am 10. Mai, 19 Uhr, im Gasthof Post in Pöcking jeden Zweifel ausschließen. "Ich werde garantiert keinen Wahlvorstand aus dem Ortsverein vorschlagen", sagt er.