Personalie Stadtarchiv:CSU profitiert

Wenn Florian Notter sein Amt als Stadtrat niederlegt, darf die CSU den Nachfolger bestimmen und gewinnt Ausschusssitze hinzu

Kerstin Vogel

Wenn Florian Notter sein Amt im Stadtrat abgibt, kommt erneut Bewegung in die Besetzung der Ausschüsse. Weil es Notters Freisinger Mitte (FSM) bei der Kommunalwahl 2008 noch nicht gab, gibt es auch keine Liste, von der die Wählervereinigung Nachrücker rekrutieren könnte. Nachdem fast alle FSM-Stadträte über die CSU-Liste gewählt worden waren, kommen die Nachrücker auch aus den Reihen der CSU. Einzige Ausnahme: Sollte Ricarda Schindler ihr Amt im Stadtrat niederlegen wollen, dürften die Grünen einspringen: Schindler war 2011 nach Gründung der FSM von den Grünen übergelaufen.

Im aktuellen Fall aber profitiert die CSU vom Rückzug Notters, wodurch die Fraktion der Christsozialen von vier auf fünf Köpfe anwächst. Damit ist die zuletzt nach der OB-Wahl im März neu berechnete Sitzverteilung für die Ausschüsse hinfällig. In den "großen", 13-köpfigen Ausschüssen muss die Freisinger Mitte je einen Sitz an die CSU abgeben. In Haupt-, Planungs-, Bau- und Kulturausschuss verfügen CSU, FSM und SPD damit über zwei Sitze, Grüne und Freie Wähler dürfen drei Vertreter entsenden, die ÖDP einen. Bei den sechsköpfigen Ausschüssen trifft es die eigentlich unbeteiligten Grünen. Sie müssen den erst bei der jüngsten Neubesetzung hinzugewonnenen zweiten Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss und den Werkausschüssen an die CSU abtreten. In den kleinen Ausschüssen ist dann künftig jede Fraktion mit einem Mitglied vertreten.

© SZ vom 05.09.2012 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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