Bei einer Razzia gegen Schwarzarbeit haben Zollfahnder gestern die Großbaustelle "BMW-Welt" durchsucht. Zwei Verantwortliche eines rumänischen Subunternehmens kamen in Haft, ein dritter Verdächtiger wurde von der Polizei in Hessen festgenommen. Durch Dumpinglöhne für Arbeiter sollen sie bis zu 1,5 Millionen Euro an Sozialabgaben hinterzogen haben.
Die BMW AG lässt seit Januar neben der Konzernzentrale an der Lerchenauer Straße das Großprojekt "BMW-Welt" errichten. Hier waren bis Dienstag auch mehr als 100 rumänische Arbeiter einer Firma beschäftigt, die im Rahmen eines Werkvertrages für den Generalübernehmer "Wiemer & Trachte", Dortmund, tätig ist.
Haftbefehl gegen Chefs
100 Zollfahnder nahmen auf der Baustelle zwei Chefs der ins Visier geratenen Firma fest, den 47-jährigen Ioan M. und den 51-jährigen Florin S. Das Amtsgericht München erließ Haftbefehl. Parallel fasste eine Spezialeinheit des Zolls nahe Frankfurt den ebenfalls Firmenverantwortlichen und Beschuldigten Constantin D., 47. Auch er kam in Haft.
Die Firmenverantwortlichen haben in den vergangenen zwei Jahren Großaufträge in Köln, Düsseldorf, Essen und München übernommen. Statt des Mindestlohns von 12,74 Euro pro Stunde sollen die rumänischen Arbeiter lediglich 3,50 bis 4 Euro erhalten haben, sagte René Matschke, Abteilung Schwarzarbeit beim Hauptzollamt in München.
1,5 Millionen Schaden
So sei durch hinterzogene Sozialabgaben ein Schaden in Höhe von 1,5 Millionen Euro entstanden. Den Arbeitern droht die Entziehung der Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis, weil sie mit falschen Angaben erschlichen wurden. Sie werden nach Rumänien heimreisen müssen.
Laut Zoll sei dieser Fall von organisierter Schwarzarbeit nur einer von hunderten im Jahr in München. Seit in den 90er Jahren mittel- und osteuropäische Firmen über Werkverträge in Deutschland Aufträge annehmen können, seien auf nahezu jeder Großbaustelle Subunternehmer mit Werkverträgen tätig. Von "weit über 2000 Werkverträgen mit Baufirmen im Jahr" weiß Matschke.
"Von der BMW Group beauftragte Firmen verpflichten sich, Gesetze und soziale Standards zu erfüllen. Wir gehen generell davon aus, dass diese Vorschriften eingehalten werden", erklärte BMW-Sprecher Linus Schmekel auf Anfrage. Kontrollmaßnahmen würden "von BMW in vollem Umfang unterstützt".
"Wir haben uns nichts vorzuwerfen"
Der Autohersteller könne selbst aber nur seinen direkten Vertragspartner, in diesem Fall das Dortmunder Bauunternehmen, als einen von mehreren Generalübernehmern im Auge behalten. Auf die Subunternehmer habe man keinen Zugriff. "Wir haben uns nichts vorzuwerfen", so Schmekel. BMW werde den Vorfall aber genau unter die Lupe nehmen.
Auf der BMW-Baustelle wurden die Arbeiten von Wiemer & Trachte gestern zunächst eingestellt. "Bis heute um zehn Uhr gab es für uns keinerlei Hinweise, dass mit den rumänischen Bauarbeitern etwas nicht in Ordnung sein könnte", betont der zuständige Oberbauleiter. Man habe die Konditionen von BMW annähernd genauso an den Subunternehmer weitergegeben. Von allen Beschäftigten hätten Mindestlohnerklärungen vorgelegen. "Unsere Verträge waren sauber."
"Je mehr Subunternehmer eingesetzt werden, desto höher ist das Risiko der Schwarzarbeit", sagt Holger Seit, Sprecher der Bayerischen Baugewerbe-Verbände. Robert Feiger, Geschäftsführer der IG Bau in München, forderte eine Verstärkung der staatlichen Kontrollen, um die Schwarzarbeit auf dem Bau zu bekämpfen. "Die Kontrolldichte im Baugewerbe ist noch nicht hoch genug, um die illegalen Anbieter abzuschrecken." Das zeige auch der Fall BMW.