"Interne Gespräche":Bausback besucht JVA

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Abschiebegefängnis weiter in der Kritik

Wie die Pressestelle bestätigte, hat am Donnerstag der bayerische Justizminister Winfried Bausback die Justizvollzugsanstalt Erding besucht. Der Minister wisse, dass die Bediensteten vor Ort herausragende Arbeit leisteten und zugleich vor großen Herausforderungen stünden, sagte Pressesprecher Thomas Pfeiffer auf Nachfrage der SZ. Es handle es um einen "rein internen Besuch", bei dem der Minister mit den Bediensteten ins Gespräch kommen und diese auch "entsprechend bestärken" wolle, so Pressesprecher Pfeiffer. Ob es bei dem Gespräch auch um eine Aufstockung des Personal ging, dazu wollte Pfeiffer mit Verweis auf die interne Veranstaltung nicht Stellung nehmen. Zweimal wurde das Personal durch das Justiz- und Innenministerium bereits aufgestockt, pro Schicht sind es nun 13 Justiz- und zwei Polizeibeamte. Auf etwa zwei der derzeit 33 Abschiebehäftlinge kommt damit etwa ein Beamter.

Die Justizvollzugsanstalt Erding ist seit ihrer Umwandlung in ein Abschiebegefängnis in der Kritik. Anstaltsbeirat Fritz Steinberger monierte, man dürfe Ausländer nicht monatelang in ein Gefängnis stecken, bis so viele beisammen sind, dass sich ein Flieger wirtschaftlich rechnet. Auch Maria Brand, die für Amnesty International arbeitet und sich in der Aktionsgruppe Asyl engagiert, hält die relativ kleine Justizvollzugsanstalt für ungeeignet. Es gebe nicht einmal einen medizinischen Dienst. Steinberger kündigte an, dass in den nächsten Tagen ein Treffen von Sozialverbänden stattfinden werde. Dabei wolle man ein ehrenamtliches Helfernetz für die Erdinger JVA aufbauen.

Beide befürchten, dass eines Tages bis zu 49 Menschen in der JVA aufeinander sitzen. Die Lage dieser Menschen sei eine völlig andere als die eines Strafgefangenen. Amnesty-Aktivistin Brand: "Ein regulärer Häftling wartet auf seine Freiheit, ein Ausreisepflichtiger hat panische Angst, in seine Heimat oder das Land abgeschoben zu werden, über das er nach Deutschland gekommen ist."

© SZ vom 16.02.2018 / regi,tdr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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