Aus dem Stadtrat: Erwartbares Ergebnis

Die Stadt Erding bekommt keinen eigenen Klimaschutzmanager, den sich die Grünen gewünscht hätten. Die Stadtverwaltung sagt: Es geht auch ohne

Schneller als von den Grünen erwartet ist der von ihnen vorgebrachte Wunsch, die Stelle eines Klimamanagers im Erdinger Rathaus zu installieren, diskutiert - und abgelehnt - worden. OB Max Gotz (CSU) legte dem Stadtrat den Antrag am Donnerstag vor, als es darum ging, den Stellenplan für 2016 abzusegnen. Nur sieben Stadträte konnten die Grünen auf ihre Seite ziehen - einschließlich der eigenen drei Stimmen.

Ein umfangreiches Aufgabenspektrum hatten die Grünen dem kommunalen Klimaschutzmanager zugedacht. Es reicht von der Öffentlichkeitsarbeit über die Umsetzung von im Energienutzungsplan festgeschriebenen Projekten bis zur Aufbereitung komplexer energiepolitischer Sachverhalte für den Stadtrat. Im Rathaus ist man von dem Antrag aber nicht sehr begeistert gewesen: Der Verwaltungschef Reinhard Böhm erklärte dem Stadtrat, dass seiner Meinung nach diese Tätigkeiten schon jetzt auf diverse Sachgebiete verteilt wahrgenommen würden. So seien die Hausmeister geschult im sparsamen Umgang mit Energie, das kommunale Energiemanagement sei in Bearbeitung und der Energienutzungsplan bereits veröffentlicht. "Es ist eigentlich alles abgedeckt, teilweise auch über die Stadtwerke", schloss Böhm. Die Verwaltung empfehle daher, alles so zu lassen, wie es ist. Auch Gotz vertrat diese Auffassung. Er fügte noch an, dass ihn weder eine Anschubfinanzierung durch den Bund stark animiere noch die Tatsache, dass man auf drei Jahre an eine Person gebunden sei.

Sowohl Günther Kuhn für die Grünen als auch Stefan Treffler für die ÖDP warben trotzdem für die Idee, einen kommunalen Klimaschutzmanager einzustellen. Es sei sinnvoll, all diese Themen an einer Stelle zusammenzufassen, sagte Kuhn. Alle Maßnahmen zu koordinieren, sei eine eigene Aufgabe. Auch Treffler wünschte sich, dass es jemanden im Rathaus gebe, "der immer wieder den Finger in die Wunde legt" und zum Beispiel auf das Ziel hinarbeite, dass Erding eine energieautarke Kommune werde. Weitere Fragen seien: Wie sieht der Verkehr in 20 Jahren aus? Auf welche Weise können neu gebaute Wohnquartiere mit Energie versorgt werden? auch Herbert Maier (Grüne) sieht hier Handlungsbedarf. Er sagte, Reihenhäuser seien heute schon so sparsam im Verbrauch, dass es sich gar nicht mehr lohne, Fernwärmeleitungen dort hin zu verlegen. Es müsse daher über eine gemeinsame Energieversorgung dieser Quartiere nachgedacht werden. Zwar regte auch Horst Schmidt (SPD) an, dass sich die Stadt Erding klimapolitische Ziele setzen solle, geholfen hat es den Antragstellern aber nicht: Nachdem Gotz signalisiert hatte, dass er auch im neuen Jahr nicht nochmals über dieses Thema diskutieren wolle, blieb Kuhn dabei, den Antrag zur Abstimmung zu stellen - mit erwartbarem Ergebnis.