Disput im Markt Schwabener Gemeinderat:Krippenspiele

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Um den Anspruch auf einen Betreuungsplatz zu erfüllen, will Markt Schwaben acht neue Gruppen für Kleinkinder bauen. Nicht alle sind über das Tempo glücklich

Karin Kampwerth

Eine Messlatte werden die Markt Schwabener sicher reißen: Im August wird es nichts mehr mit mindestens 90 neuen Krippenplätzen. Diese könnten nach einer Hochrechnung aus der Verwaltung Eltern mit Inkrafttreten des Rechtsanspruches für die Betreuung ihrer unter dreijährigen Kinder von diesem Sommer an einfordern. Lange sollen sich Mütter und Väter, die ihr Kind in einer Krippe unterbringen möchten, aber nicht mehr gedulden müssen. Der Gemeinderat bewilligte in seiner jüngsten Sitzung den Neubau eines viergruppigen Krippenhauses an der Erdinger Straße auf Höhe des Hanslmüllerweges. Außerdem befasste sich das Gremium mit der Umgestaltung des alten Feuerwehrhauses beim Rathaus: Hier könnten noch einmal drei bis vier Krippengruppen für jeweils zwölf Kleinkinder entstehen.

Glücklich über das Tempo waren allerdings nicht alle Gemeinderäte. "Wir müssen nicht ganz so schnell voranschreiten", sagte Joseph Riexinger (Freie Wähler) und verwies auf die Fördermittel des Freistaates. Das Sonderprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" sollte eigentlich nur noch für Maßnahmen gewährt werden, die im Jahr 2013 fertiggestellt werden. Vor 14 Tagen hat der Koalitionsausschuss aber beschlossen, die Mittel von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Baukosten auch noch für Projekte zu gewähren, die 2014 fertiggestellt werden. Deshalb hatte es auch Bernd Romir (Freie Wähler) nicht mehr so eilig. Er regte sogar an, die dazu gewonnene Zeit zu nutzen, um das Gebäude noch einmal umzuplanen. Vom Architekten wünschte er sich alternative Vorschläge, um noch einmal bei den Kosten einzusparen. Monika Schützeichel (CSU) teilte die Überlegungen aus den Reihen der Freien Wähler. "Wir haben den Beschluss unter dem Gesichtspunkt des absoluten Zeitdrucks getroffen", sagte Schützeichel. "Vielleicht hätten wir sonst manches anders gemacht."

Bürgermeister Georg Hohmann reagierte gereizt auf die Forderungen, noch einmal in die Planung einzusteigen. "Ich würde mir wünschen, dass wir nicht unser eigenes Vorhaben wieder umschmeißen." Unterstützt wurde er aus der Verwaltung. Kämmerin Martha Biberger erklärte, dass die Verlängerung der Zuschüsse noch nicht beschlossen sei. Lediglich der Koalitionsausschuss habe sich darauf geeinigt. Und Geschäftsleiter Bernhard Wagner machte deutlich, "dass alles, was jetzt über den Haufen geworfen wird, die bisherige Arbeit ad absurdum führt." Der Gemeinderat habe das Grobkonzept verabschiedet und dabei müsse es bleiben. Danach richte sich der Bauantrag, der am 19. Februar im Bauausschuss behandelt werden soll. Eine Vorgehensweise, die Peter Fleischer (CSU) befürwortete. "Natürlich sollen wir uns nicht aufgrund von Zuschüssen unter Druck setzen", sagte Fleischer. "Allerdings sollten wir jetzt auch dabei bleiben, das sind wir den Eltern schuldig."

Noch nicht ganz so weit fortgeschritten ist die Planung für den Umbau des alten Feuerwehrhauses - oder den Abriss des Gebäudes zugunsten eines Neubaus. Fest steht, dass der Platz mitten in der Gemeinde für eine Krippe geeignet wäre. Je nach Planung könnten drei bis vier Gruppen untergebracht werden. Vorstellbar wäre auch eine Wohnung, etwa für eine Erzieherin. Hohmann brachte aber auch den Gedanken in die Runde, auf das Gebäude ein Stockwerk aufzusetzen und einen Verbindungsgang zum Rathaus zu schaffen. So könnte man auch einen neuen Sitzungssaal für den Gemeinderat unterbringen.

Seit vergangenen Herbst tagt der Gemeinderat im neuen Feuerwehrhaus, nachdem die Heizungs- und Klimaanlage im alten Sitzungssaal kaputtgegangen war und nicht mehr repariert werden kann, weil es keine Ersatzteile mehr gibt. Für eine neue Anlage müsste die Gemeinde eine Summe in sechsstelliger Höhe investieren. Mit dem zusätzlichen Stockwerk wäre auch der Einbau eines Aufzuges möglich, der Krippe und Rathaus barrierefrei erreichbar machen würde.

© SZ vom 09.02.2013 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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