Nach ihrem Einsatz beim UN-Klimagipfel in New York macht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich nun mit einem Appell stark für den Kampf gegen Infektionskrankheiten.
Bei der Eröffnung der Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose in Berlin erklärte Merkel, diese Krankheiten bedeuteten für Millionen Menschen eine existentielle Bedrohung und unendliches Leid.
Die Krankheiten seien ein "schrecklicher Teil des Teufelskreises der Armut". An Aids, Malaria und Tuberkulose sterben weltweit jedes Jahr rund sechs Millionen Menschen. Die Geberländer müssten für die Arbeit des Fonds in Berlin eine langfristige und berechenbare Grundlage schaffen.
Der Fonds erwartet im Laufe des Tages Zusagen in einer Gesamthöhe von umgerechnet 5,7 Milliarden Euro. Die wichtigsten Geber sind die G-8-Industriestaaten, die Vereinten Nationen, internationale Stiftungen, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen.
Seit seiner Einrichtung als öffentlich-private Partnerschaft im Jahr 2002 konnte der Fonds insgesamt 8,6 Milliarden Dollar (6,1 Milliarden Euro) zur Finanzierung von 450 Gesundheitsprogrammen in 136 Ländern zusagen. Er finanziert gegenwärtig 20 Prozent aller internationalen Programme gegen Aids und zwei Drittel aller Programme gegen Tuberkulose und Malaria.
Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan äußerte sich zuversichtlich, dass sogar sieben bis acht Milliarden Dollar zusammen kommen könnten. Im ZDF-Morgenmagazin sagte Annan, der von ihm gegründete Fonds habe bereits gute Arbeit geleistet.
In den vergangenen fünf Jahren konnte mit ihm das Leben von zwei Millionen Menschen gerettet werden. Aber das Problem sei riesig, erklärte Annan. Der Bedarf steige. "Wir haben noch sehr viel vor uns".
Deutschland wird Zusagen in Höhe von 600 Millionen Euro bis 2010 machen. Mit jährlich 200 Millionen Euro werde der Posten im Haushalt mehr als verdoppelt, sagte die Gastgeberin der Konferenz, Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD).
Neues Finanzierungsinstrument
Die Bundesregierung stellt für die kommenden vier Jahre zudem zusätzlich 200 Millionen Euro über ein neues Finanzierungsinstrument bereit. Dabei werden Entwicklungsländern Schulden erlassen, wenn sie das Geld im Gegenzug über den Fonds für Gesundheitsprogramme im eigenen Land ausgeben.
Als erstes Land bekam Indonesien Schulden in Höhe von 50 Millionen Euro mit der Maßgabe erlassen, die Hälfte der Summe für Gesundheitsprogramme im eigenen Land zur Verfügung zu stellen. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten die Entwicklungsministerin und der indonesische Botschafter Makmur Widodo.
Indonesien stellt die Summe von 25 Millionen Euro dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zur Verfügung.
Der eigentlichen Geberkonferenz war der Start der "Debt2Health"-Initiative zur Schuldenumwandlung vorausgegangen. In einer zweijährigen Pilotphase sollen nach Indonesien auch Kenia, Pakistan und Peru teilnehmen. Keines dieser Länder hat sich für eine andere Initiative zum Schuldenerlass qualifiziert.
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth kritisierte, Deutschland bleibe mit seinem Beitrag für den Fonds noch immer weit hinter vergleichbaren Industrieländern zurück.
"Die Bundesregierung sollte sich an Frankreich ein Beispiel nehmen und beispielsweise mit der Einführung einer Flugticketsteuer die Entwicklungsländer stärker unterstützen." Auch die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Hänsel, forderte neben der kräftigen Auffüllung des Fonds eine Flugticketsteuer.