Intimsphäre vs. Pressefreiheit Ab in die Notaufnahme

Private Schicksale beherrschen die Schlagzeilen - doch das kann teuer werden. Über die unheimliche Nähe von Medienanwälten, Presse und Prominenz.

Von Hans-Jürgen Jakobs

In Höhe Hausnummer 53 ist der Kurfürstendamm in Berlin von feinerer Art. Hier bieten Geschäfte teure Möbel oder edle Textilien an. Im zweiten Stock des prächtigen Altbaus arbeitet ein Mann, der den Blick in die Wipfel der Kastanienbäume genießen kann - und der sich doch manchmal wie ein Chirurg fühlen muss.

Morgens, sagt Christian Schertz, 42, sei es bei ihm manchmal wie in der "Notaufnahme": Da sei irgendwo ein problematischer Presseartikel erschienen, mit Falschbehauptungen oder einem Angriff auf die Intimsphäre, und es bleibe kaum Zeit zu reagieren. Dann greift der Jurist zum Skalpell - und fordert, mindestens, eine Unterlassungserklärung. Er spricht von "presserechtlicher Erstversorgung, um Schlimmeres zu verhindern".

In der Rolle des Presse-Chirurgen hat es Schertz zu einiger Bedeutung gebracht. Vor vier Jahren machte er sich mit einem Partner selbständig, seitdem ist die Zahl der Mitarbeiter stetig gestiegen. Von Krise kann hier am Kudamm keine Rede sein - so wenig wie bei Matthias Prinz oder Michael Nesselhauf in Hamburg, anderen bekannten Vertretern aus der Gilde der Prominentenanwälte. Die Zahl von Prozessen rund ums Medienrecht nehme weiter zu, sagt Nesselhauf: "Wir haben seit Jahren steigende Fallzahlen ebenso wie die Pressekammern und Pressesenate." Die Klagewelle steigt augenscheinlich in dem Maße, in dem Verlage und Sender aufgrund von Werbeeinbußen Probleme bekommen. Medienanwälte hätten eine "Art Marktlücke" besetzt, so die Presserechtlerin Dorothee Bölke.

Vordergründig geht es um das dünne Eis, auf dem sich Journalisten bewegen, wenn sie ihrem öffentlichen Auftrag nachkommen - und dabei auch Persönliches von Prominenten publik machen. Dann steht schnell das allgemeine Informationsinteresse gegen den Persönlichkeitsschutz des Einzelnen. Es geht aber auch um Deutungshoheit, um das Image von Stars - und damit um viel Geld. Die einen verdienen mit höherer Auflage, die anderen mit Klagegebühren.

Die Grenzlinien laufen zuweilen verwirrend - so wie im Fall einer Sängerin der Popband No Angels, die wegen des Verdachts auf schwere Körperverletzung kurz vor Ostern verhaftet wurde und zehn Tage in Haft saß. Eine unübersichtliche Lage: Kaum einer in den Redaktionen wusste, was berichtet werden durfte und was nicht - Anwalt Schertz hatte im Auftrag seiner Mandantin ein Informationsschreiben verschickt, das vor intimer Berichterstattung warnte. Sein Hauptgegner war, wie so oft, die Bild-Zeitung aus dem Axel Springer Verlag, die exklusiv über die Verhaftung geschrieben hatte. Das Blatt zog jetzt vorerst gestärkt aus dem Streit, nachdem die Dame von No Angels ein Klagebegehr gegen Bild überraschend zurückzog und die Verhandlung ausfiel.

Ausschluss der Öffentlichkeit

Ein paar Kilometer vom Kurfürstendamm entfernt sitzt der Chefredakteur des Blatts im 16. Stock des Springer-Hauses im Stadtteil Kreuzberg, da, wo früher die Mauer war. Kai Diekmann, 44, klagt über Tricks von Anwälten und Urteile von Presserichtern: "Es häufen sich die Fälle", sagt er, "in denen mit dem Instrument des Persönlichkeitsrechts eine freie Berichterstattung verhindert wird." Da gehe es etwa darum, dass ein einstiger Stasi-Mitarbeiter, der mit einem Filmstar befreundet ist, nicht in Bezug auf die IM-Vergangenheit namentlich genannt werden soll. Sein Fazit: "Die Öffentlichkeit wird immer mehr ausgeschlossen."

Besonders hat es ihm der Berliner Richter Michael Mauck angetan, dem Diekmann 2003 in einer Jubiläumsausgabe der taz die "Gurke des Tages" verlieh. Es gelte in der Branche der Anwälte als leichtes Spiel, in Berlin "an bestimmten Gerichten eine einstweilige Verfügung gegen Zeitungen zu bekommen", sagt der Bild-Chef. Nie hätte er gedacht, dass schon der erste Artikel seines Blatts über die Verhaftung der No-Angels-Sängerin inkriminiert wurde. Es habe geradezu eine Berichtspflicht gegeben. "Eine Skandal-Entscheidung", kommentierte er öffentlich: "Manchmal fragt man sich, wer in Berlin alles Richter werden darf."

Die fragliche Story enthielt überhaupt nicht jene pikanten Details, die später der Darmstädter Staatsanwalt per Pressemitteilung in der ganzen Republik verbreitete. Weil wiederum Anwalt Schertz nach Meinung des Springer-Verlags die Redaktionen über den Fall zunächst falsch informiert hatte, setzte Bild seinerseits eine einstweilige Verfügung gegen dessen Mandantin durch. Der Kontrahent verweist auf fortgesetzten Streit; auch er habe wieder einstweilige Verfügungen erwirkt. So geht das hin und her.

Eine Frage des Geldes

"Einen solchen Fall habe ich selten erlebt", urteilt Anwalt Nesselhauf: "Die Vorgänge betreffen Sachverhalte, die Jahre zurückliegen, Beweise scheinen noch nicht erbracht - viele Medien haben gleichwohl in ihrer Darstellung weit überzogen." Nesselhauf, einst Spiegel-Justitiar, wurde bekannt, als er 2002 für den damaligen Kanzler Gerhard Schröder gegen einen Bericht vorging, der insinuierte, Schröders Haare seien gefärbt. Das nutzte die Opposition damals zu Zweifeln an Schröders Glaubwürdigkeit. Nach der erfolgreichen Intervention verschwand das haarige Thema.

Die Macht der Presse ist heutzutage auch eine Frage, wie viel Geld man in einen Rechtsstreit stecken kann. Die Zahl der Prozesse hat sich erhöht, weil die aus Monaco stammende Prinzessin Caroline gegen Paparazzi-Fotos in bunten Blättern anging. Vor fünf Jahren erstritt sie mit Anwalt Prinz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein Grundsatzurteil, das Prominenten mehr Privatsphäre lässt und Berichte nur bei allgemeinem Interesse erlaubt. 50 Chefredakteure protestierten subito in Bild gegen das Urteil - schlimmste Befürchtungen sind seitdem aber nicht eingetreten.

So hat der Bundesgerichtshof das Abbild der Villa von Caroline von Hannover in Kenia zugelassen, weil es der Meinungsbildung diene. Auch wurde gestattet, Heide Simonis nach ihrem Abschied als Ministerpräsidentin im Einkaufszentrum zu zeigen. Viele Medien haben sich korrigiert, Prominentenkinder werden zum Beispiel ohne Einwilligung der Eltern nicht mehr gezeigt. "Die Pressefreiheit ist durch überstürzte Aktionen des Gesetzgebers oder durch Ermittlungsbehörden in Gefahr - nicht aber durch das Caroline-Urteil", glaubt Anwalt Schertz und erwähnt die Durchsuchung der Redaktionsräume von Cicero vor einigen Jahren. Auch würden die viel gescholtenen Pressekammern in vielen Fällen pro Pressefreiheit entscheiden, nur werde darüber nicht berichtet.

Lesen Sie weiter auf Seite 2, wie die Promis die Berichterstattung manipulieren.

Bube, Dame, Springer: die Köpfe hinter "Bild"

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