Bildungspolitik:Von "Wissen und Wohlstand"

Der Fahrplan steht. Die SPD-Fraktion will ihr Innovationskonzept, das auch Elite-Unis vorsieht, zügig umsetzen.

Bereits ab März solle im Bundestag über einzelne Schwerpunkte zum Thema Innovation debattiert werden, heißt es in einem Fahrplan der SPD-Fraktionsspitze, der am Donnerstag bei einer Klausurtagung in Leipzig vorgelegt wurde. Am kommenden Dienstag will die Bundestagsfraktion demnach zwei Projektbereiche zur Umsetzung der Innovationsleitlinien einrichten, zum einen zu den Themen "Wissen, Chancen, Wohlstand" und zum anderen zu den Themen "Zusammenhalt, Sicherheit, Teilhabe". Im April und Mai sollen die Ergebnisse öffentlich vorgestellt werden.

Die Parteispitze hatte am Dienstag in Weimar 14 Leitlinien für mehr Innovation beschlossen. Damit will die SPD die Meinungsführerschaft für zentrale Zukunftsfragen zurückgewinnen.

Der forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, sagte am Rande der Tagung, Weimar sei erst der Anfang der Diskussion gewesen. Es werde selbstverständlich noch Änderungen geben. Zur Diskussion um die Schaffung von Elite-Universitäten verwies Tauss auf die Notwendigkeit, insgesamt mehr in die Hochschullandschaft zu investieren. Er verwies auf die Sportförderung. Auch dort gebe es "ohne Breite keine Spitze".

Das Thema Innovation stand am Donnerstag als Schwerpunkt auf dem Programm der SPD-Fraktionsklausur. Am (morgigen) Freitag soll über die weitere politische Arbeit im Jahr 2004 diskutiert werden. Zum Abschluss des Tagungsmarathons treffen sich am Freitagabend und Samstag die Fraktionsvorstände von SPD und Grünen in Leipzig.

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