Von Von Lars Klaaßen

Kommunen hoffen, mit neuen Siedlungsflächen Gewinne zu machen. Eine aktuelle Studie bezweifelt das.

Etwa 113 Hektar Freiflächen werden deutschlandweit durchschnittlich in Siedlungs- und Verkehrsflächen umgewandelt - täglich. Dieser kaum wahrgenommene, aber zügige Flächenfraß gilt als ökologisch bedenklich.

Verursacher sind vor allem die Kommunen: Sie geben unbebautes Land für Wohnsiedlungen, Gewerbegebiete und Verkehrsanlagen frei. In der "Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie" der Bundesregierung wurde zwar das Ziel formuliert, die Umwandlung von Flächen bis zum Jahr 2020 auf maximal 30 Hektar pro Tag zu begrenzen.

Doch ökologische Einwände allein reichen nicht aus, damit konsequent umgelenkt wird - denn die Kommunen begründen die Ausschreibung neuer Baugebiete oft mit dem Argument, dass diese für die Gemeinde zusätzliche Einnahmen aus Steuern und dem kommunalen Finanzausgleich bringe. Dies wird durch eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) in Frage gestellt.

"Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse?", fragten die Wissenschaftler. Das Ergebnis: "Die Beispielrechnungen für Gemeinden in Wachstumsregionen am Rande größerer Städte zeigen, dass beim Wohnungsbau die gesamten Folgekosten oft höher sind als die zusätzlichen Einnahmen." Und: "Eine negative Bilanz ergibt sich oft auch für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete", erklärt Projektleiter Michael Reidenbach. "Kommunen sollten sich deshalb vor allem auf die Innenentwicklung konzentrieren. Das kann Kosten sparen."

Gelder für Kindergärten

Im Rahmen ihrer Untersuchung haben die Wissenschaftler Modellrechnungen für eine Nettobaulandfläche von 10.000 Quadratmetern - also einem Hektar - erstellt, auf der 15 Eigenheime für insgesamt 60 Personen gebaut werden. Die Modellrechnung für das Gewerbegebiet sieht ähnlich aus: Es wird auf der gleichen Bruttofläche errichtet und hat Platz für ein Verwaltungsgebäude für 50 Beschäftigte sowie für einen Produktionsbetrieb mit 25 Beschäftigten.

"Wir haben für die Wohn- und Gewerbegebiete durchschnittliche einmalige Erschließungskosten abgeschätzt und in kalkulatorische Abschreibungen über die voraussichtliche Lebensdauer umgerechnet", erläutert Thomas Preuß, Mitverfasser der Studie, die Vorgehensweise. "Diese Abschreibungen haben wir zu den jährlichen Betriebskosten der Einrichtungen addiert, um die Bruttobelastung der Gemeinde durch die neuen Gebiete zu erfassen." Auf der anderen Seite wurden auch Zuweisungen berücksichtigt. Gelder gibt es zum Beispiel für den Betrieb von Kindergärten.

Auf der Einnahmenseite wurden auch spezifische Bedingungen der alten und neuen Bundesländer berücksichtigt: bei der Berechnung der Grundsteuern und die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer. "Exemplarisch haben wir zwei Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen und Brandenburg einbezogen", sagt Preuß. "Besonders betrachtet wurde der mögliche Ertrag der Gewerbesteuer."