Gräfenberg Strafbefehl wegen Zivilcourage

Bürgerrechtler auf Bewährung verurteilt: Die Polizei fahndete nach Demonstranten, die Rechtsradikale bei einer Demo behinderten - und einer Dekanin.

Von Olaf Przybilla

Der 25. Juli 2008 hätte ein Tag werden sollen, an dem die Gräfenberger ein Fest feiern wollten. Dem Sprecher des Bürgerforums Gräfenberg, Michael Helmbrecht, sollte der Würzburger Friedenspreis verliehen werden - für sein Engagement gegen die Rechtsradikalen, die das Städtchen seit Jahren wegen des dortigen Kriegerdenkmals heimsuchen.

Helmbrecht, Hochschuldozent in Nürnberg, wollte den Preis nur stellvertretend für die Bürger der Stadt entgegen nehmen und deshalb hatte man sich an jenem Tag im Juli auf dem Marktplatz von Gräfenberg in der Fränkischen Schweiz verabredet. Es sollte ein Tag der Freude werden. Doch diese Freude wollten die Rechtsradikalen stören.

Sie meldeten eine Demonstration an, das Landratsamt genehmigte den Umzug. Keine 20 Meter vom Fest entfernt sollten die Marschierer entlang geführt werden. Helmbrecht sagt, man hätte sich wie in einem Kafka-Roman gefühlt, wie auf einer Beerdigung, an der zeitgleich ein Karnevalsumzug entlang geleitet wird - und dies mit amtlicher Genehmigung.

Die Gräfenberger wehrten sich. Eine spontane Entscheidung sei das gewesen, sagt Helmbrecht, entstanden aus Wut und Ratlosigkeit. 80 Bürger setzten sich auf die Straße, Schüler waren darunter, Rentner und die Stadtpfarrerin.

Jener amtlich genehmigten Verhöhnung ihres Festes hielten die Gräfenberger einen Sitzprotest entgegen. Als angeblicher Initiator ist Helmbrecht nun verurteilt worden. Wegen "Versammlungssprengung" wurde Helmbrecht vom Amtsgericht Forchheim schuldig befunden und ein Strafbefehl gegen ihn verhängt. Die Strafe von 30 Tagessätzen zu je 30 Euro werde zur Bewährung gegen ihn ausgesetzt.

Der Forumssprecher habe es zu verantworten, dass am Tag des Bürgerfestes erstens ein Aufzug der NPD in Gräfenberg "mit einer Verspätung von 1:23 Minuten" gestartet werden konnte, wie es wörtlich im Strafbefehl heißt. Und dass zweitens dieser braune Zug vom Bahnhof den Stadthang hinauf "über das steil ansteigende und enge Friedhofsgässchen umgeleitet" werden musste.

Manches mussten die Gräfenberger über sich ergehen lassen seit die Märsche begonnen haben, sagt Bürgermeister Werner Wolf. 38 Mal haben Nazis ihre Parolen durch die Gässchen der 20 Kilometer nordöstlich von Erlangen gelegenen Kleinstadt brüllen dürfen, einer Stadt, die für Fremdenverkehr in fränkischer Idylle stand - und nun für Züge von Fremdenhassern und friedlichen Bürgerprotest steht.

Man könne sich kaum vorstellen, wie demoralisierend das auf die Gräfenberger wirke, sagt Rathauschef Wolf. Schon die 40 eingeleiteten Ermittlungsverfahren hätten für viele wie ein Schock gewirkt. Mit Porträtfotos in der Hand waren Beamte durch den Ort gelaufen, auf der Suche nach der Identität derjenigen, die einen Umweg für einen Naziaufmarsch zu verantworten hatten.

Auch die evangelische Dekanin war per Foto gesucht worden. Mehrere Forumsleute mussten eine erkennungsdienstliche Behandlung über sich ergehen lassen, mussten Fingerabdrücke abgeben. Nun wird der Forumssprecher verurteilt.

So sehr man sich auch dagegen wehre, sagt Wolf, es entstehe der Eindruck, dass "hier einer herausgegriffen wird, um ihn aus dem Verkehr zu ziehen". Warum die Polizei mit diesen Methoden gegen angebliche "Versammlungssprenger" vorgehe, darüber könne er nur spekulieren.

Wolf aber berichtet darüber, in Gräfenberg soll aus dem Mund eines Polizisten schon einmal der Satz zu hören gewesen sein: "Wir sind doch heute wegen euch hier." Würde Gräfenberg nicht andauernd gegen Nazimärsche protestieren, sollte damit offenbar angedeutet werden, müsste man auch kein größeres Polizeiaufgebot in den Ort entsenden.

Die Polizeidirektion Bamberg bestreitet diesen Vorwurf. Sollte der Satz tatsächlich gefallen sein, so distanziere man sich ausdrücklich davon, erklärt ein Sprecher. In Gräfenberg, und auch an jenem Tag im Juli 2008, sei die Polizei lediglich ihrem "rechtsstaatlichem Auftrag nachgekommen".

Mit dem Ergebnis gleichwohl, dass Michael Helmbrecht für kurze Zeit überlegt hat, ob er den Kampf gegen die Neonazis aufgibt, sein Amt als Sprecher des Forums zur Verfügung stellt. Helmbrechts Konterfei wurde von Neonazis schon einmal auf einen Steckbrief gedruckt. Nachdem er nun auch noch ins Visier der Justiz geraten sei, habe er eine Nacht über ein weiteres Engagement schlafen müssen, erzählt der Hochschuldozent. Er hat sich entschieden, nicht aufzugeben. Den Strafbefehl will er nicht akzeptieren.