Von Dietrich Mittler

Egal, was Gesundheitsminister Markus Söder macht: die Ärzteschaft liebt ihn. Sein Geheimnis ist der gekonnte Zickzackkurs.

Gesundheitsminister Markus Söder hat in wenigen Monaten erreicht, was viele Gesundheitspolitiker der CSU vor ihm in jahrelanger Arbeit nicht fertiggebracht haben. Wurden die frühere Sozialministerin Christa Stewens oder der CSU-Gesundheitsexperte Thomas Zimmermann noch von aufgebrachten Ärzten in Nürnberg ausgepfiffen, so werden nun die rebellischen Mediziner zahm, sobald Söder das Wort ergreift.

Das weckt Erinnerungen an den Hollywood-Streifen "Der Pferdeflüsterer". Der handelt von einem Mann, der traumatisierten Tieren das Vertrauen zum Menschen zurückgibt, weil er mit den Tieren in einer ihnen verständlichen Sprache kommuniziert.

Kaum zu glauben, aber das funktioniert auch mit Ärzten. Söder sagt: "Therapie statt Bürokratie." Die Ärzte sind begeistert. Söder sagt: "Freiberuflichkeit statt Staatsmedizin." Die Ärzte applaudieren. "Der Anstoß von Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder zur Reform der Gesundheitsreform ist der richtige Schritt", lobt ihn etwa der durchaus kritische Bundesvorsitzende des Deutschen Facharztverbandes, Thomas Scharmann.

Bayerns Fachärzte, die durch die Honorarreform gravierende Einnahmeverluste befürchten, scheinen in Söder endlich einen Politiker gefunden zu haben, von dem sie das Gefühl haben, dass er sie versteht und sie ihm Vertrauen schenken können. Aus seinem Haus stammt das programmatische Papier "Für eine solidarische und menschliche Medizin", das seit der CSU-Klausur in Kloster Banz die gesundheitspolitische Marschrichtung der Partei vorgibt.

So viel Erfolg in so kurzer Zeit weckt Misstrauen. "Die Klausurtagung in Kloster Banz hat gezeigt, dass die CSU ihren Zickzackkurs im Gesundheitssystem beibehält", mäkelt selbst die FDP, die immerhin gemeinsam mit der CSU die Staatsregierung stellt.

Nicht nur Koalitionspartner fragen sich allerdings zu Recht, worauf Söders Erfolg bei den Ärzten überhaupt beruht. Mit einer Antwort tun sie sich schwer. Beispiel Gesundheitsfonds: Zunächst hat Söder ihn mitgetragen, dann war er strikt dagegen, dann doch nicht mehr so sehr dagegen, falls die Bundesregierung im Gegenzug Reparaturen an der Honorarreform vornehme. Und mittlerweile will Söder zurück zum alten Kassensystem - also wieder weg vom Fonds.

Ratlosigkeit lässt auch Söders Garantie zurück, die Facharzthonorare in Bayern würden allenfalls um fünf Prozent sinken. Das klingt aus seinem Munde sehr beruhigend, nur gibt es dafür überhaupt keine Rechtsgrundlage.

Kaum mehr erinnern mag man sich an Söders Versprechen, er werde eine Bundesratsinitiative gegen die Honorarreform in die Wege leiten. Er hat es nicht getan, um die CDU nicht noch mehr vor den Kopf zu stoßen. Es grenzt also fast an ein Wunder, dass der bayerische Gesundheitsminister bei den Fachärzten noch immer als Hoffnungsträger gilt.

Offensichtlich ist es völlig egal, was der Ärzteversteher so alles von sich gibt. Wichtig ist wohl nur, wie er es sagt.

(SZ vom 14.04.2009)