SZ-Podcast "Auf den Punkt":EU-Gipfel zur Ukraine: Ungarn gegen 26
Ungarn verhindert den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Wieso Regierungschef Orbán sich so vehement querstellt.
Von Lars Langenau und Hubert Wetzel
Unmittelbar vor dem EU-Gipfel hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán seinen Widerstand gegen eine Entscheidung für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine bekräftigt. "Es geht hier nicht um einen Handel. Es geht hier nicht um einen Deal", sagte er in Brüssel. Ungarn stehe für Prinzipien. Man habe sieben Vorbedingungen gesetzt und selbst nach der Analyse der EU-Kommission seien drei davon bis zuletzt nicht erfüllt worden. Deshalb gebe es derzeit nichts zu diskutieren.
Da stehen "26 gegen ein Land", sagt SZ-Brüssel-Korrespondent Hubert Wetzel. Dies sei für Orbán"ein wunderbarer Hebel, seine Interessen in der EU durchzusetzen". Der Ungar habe sich seine Zustimmung zu Sanktionen gegen Russland und zu allen Statements pro Ukraine "immer abkaufen lassen". Es "wäre ein verheerendes Signal", sagt Wetzel weiter, wenn Orbán den Gipfel an dieser Frage scheitern lassen könne. Immerhin gebe es bei der Unterstützung der angegriffenen Ukraine aber auch andere Wege.
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